Niederschrift Nr. 3/2023
über die Sitzung des Ortsrates von Grügelborn, am 04.10.2023 um 18.30 Uhr, im Festsaal der Mehrzweckhalle in Grügelborn.
Der Vorsitzende eröffnet um 18.30 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat mit 7 Mitgliedern beschlussfähig erschienenen ist. Die Einberufung des Ortsrates war im Amtlichen Nachrichtenteil der Gemeinde Freisen in der Ausgabe Nr. 38/2023 vom 21.09.2023 veröffentlicht worden.
Zahl der Mitglieder: 9
| Anwesend sind die Mitglieder: | |
| 1. | Joachim Bonenberger als Vorsitzender |
| 2. | Bettina Dreher |
| 3. | Günter Buschauer (Mitglied ab TOP 2) |
| 4. | Frank Persch |
| 5. | Sandra Seibert |
| 6. | Dieter Baumgartner |
| 7. | Julia Becker |
| Entschuldigt fehlt: | |
| 8. | Sebastian Rau |
| 9. | Carmen Burckhard |
Der Vorsitzende stellt die Tagesordnung vor.
Da es keine Einwände gegen die Tagesordnung gibt, gilt diese als einstimmig angenommen.
Tagesordnung
| A. Öffentliche Sitzung: | |
| TOP 1: | Abnahme der Niederschrift – öffentlicher Teil – aus der Sitzung vom 27.06.2023 |
| TOP 2: | Verpflichtung von Herrn Günter Buschauer als Mitglied im Ortsrat |
| TOP 3: | Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Ehrennachmittages sowie des Nikolausmarktes |
| TOP 4: | Beratung und Beschlussfassung zum |
| a) Entwurf des Ausgabenbedarfsplanes 2024 |
| b) Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2023 |
| TOP 5: | Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2024 bis 2027 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen |
| TOP 6: | Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2024 bis 2027 im Haushaltsplan der Gemeinde Freisen. des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen |
Protokoll
A. Öffentliche Sitzung:
| TOP 1: | Abnahme der Niederschrift – öffentlicher Teil – aus der Sitzung vom 27.06.2023 |
Mit Einladung zu der heutigen Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift Nr.2/2023 zugegangen.
Einwände gegen die Niederschrift werden keine erhoben.
Beschluss: Der Ortsrat beschließt die Abnahme der Niederschrift – öffentlicher Teil – aus der Sitzung vom 27.06.2023.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| TOP 2: | Verpflichtung von Herrn Günter Buschauer als Mitglied im Ortsrat |
Der Vorsitzende teilt mit, dass Herr Markus Schöneberger auf eigenen Wunsch aus dem Ortsrat ausgeschieden ist.
Herr Günter Buschauer wird durch den Vorsitzenden als neues Mitglied im Ortsrat begrüßt und gem. § 33 Abs. 2 des KSVG verpflichtet.
Beschluss: nicht erforderlich
| TOP 3: | Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Ehrennachmittages sowie des Nikolausmarktes |
Der diesjährige Ehrennachmittag wird wie in den vergangenen Jahren am Volkstrauertag, der in diesem Jahr auf den 19.11. fällt, stattfinden.
Die Ortsratsmittglieder sollen den Gästeservice übernehmen. Wie auch im vergangenen Jahr wird Carmen Burckhard das Kuchenbuffet zu organisieren. Die Ortsratsmitglieder werden jeweils einen Kuchen spenden.
Zur Unterhaltung wird der Männergesangverein Grügelborn einige Lieder aus seinem Repertoire darbringen. Zudem soll Herr Bruno Schneider auf dem Klavier die Gäste unterhalten.
Der Nikolausmarkt wird am Vorabend des zweiten Advent, in diesem Jahr am 09.12.2023, veranstaltet werden.
Der Beginn der Veranstaltung wurde auf 18:00 h festgelegt. Zwischen 18.30 h und 19.00 h wird der Nikolaus zu den Kindern kommen.
Sofern der Adventbasar des Judo Clubs in der Mehrzweckhalle stattfindet, sollen Verkaufsbuden bereits am 24.11.2023 aufgebaut werden. Ansonsten findet der Aufbau am 08.12.23 statt. Der Abbau ist am Sonntag nach dem Nikolausmarkt vorgesehen.
Beschluss: Der Ortsrat beschließt die beide Veranstaltungen durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| TOP 4: | Beratung und Beschlussfassung zum |
| a) Entwurf des Ausgabenbedarfsplanes 2024 |
Der Entwurf des Ausgabenbedarfsplanes 2024 wird vorgestellt. Nach kurzer Beratung, bei der es keine Änderungsvorschläge oder Einwände gab, wird dem Entwurf zugestimmt.
Beschluss: Der Ortsrat beschließt dem Entwurf des Ausgabenbedarfsplanes 2024 zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| b) Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes 2023 |
Der Ausgabenbedarfsplanes 2023 wird vorgestellt. Nach einer kurzen Beratung wird entschieden, die Verteilung der Zuwendungen an die Vereine so vorzunehmen, wie in den vergangenen Jahren.
Demnach werden folgende Mittel wie folgt verteilt:
| Sportverein | 182,50 € |
| Judo Club | 182,50 € |
| Angelsportverein | 50,00 € |
| Darts Club | 50,00 € |
| Männergesangverein | 330,00 € |
| Obst- und Gartenbauverein | 50,00 € |
Beschluss: Der Ortsrat beschließt die Zustimmung zum Vollzug des Ausgabenbedarfs-planes 2023.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| TOP 5: | Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2024 bis 2027 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen |
Nach kurzer Beratung fasst der Ortsrat nachfolgenden Beschluss.
Beschluss: Der Ortsrat beschließt keine Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2024 bis 2027 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen anzumelden:
Abstimmungsergebnis: einstimmig
| TOP 6: | Beratung und Beschlussfassung zur Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2024 bis 2027 im Haushaltsplan der Gemeinde Freisen |
Beschluss: Folgende Maßnahmen werden für das Investitionsprogramm der Jahre 2024 bis 2027 angemeldet:
| 1. Anbau Feuerwehrgerätehaus | 100 T € |
| 2. Verbesserung der Ausleuchtung der Vollingstraße | 5 T € |
| 3. Grunderwerb für Neubaugrundstücke | 150 T € |
| 4. Erneuerung des Straßenbelages "Auf der Sähm" | 200 T€ |
| 5. Planung zur Neugestaltung des Platzes vor dem Feuerwehrgerätehaus | 5 T € |
| 6. Anschaffung von Spielgeräten für den Spielplatz | 5 T€ |
| 7. Endausbau der Straßen im Neubaugebiet "Im Nassenstück" | 200 T€ |
Abstimmungsergebnis: einstimmig