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Freisener Nachrichten
Ausgabe 6/2019
Amtlicher Teil
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Niederschrift Nr. 5 / 2018

Über die öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates von Freisen

Sitzungstermin: 15.10.2018

Sitzungsbeginn: 18.30 Uhr

Ort, Raum: Freisen, Alte Feuerwache

Anwesend sind die Mitglieder:

Gerd Bonenberger, Vorsitzender Christian Lange, ab TOP 2

Matthias Bottelberger, Schriftführer Peter Müller, ab TOP 3

Volker Dewes, Torsten Ferdinand

Peter Schmitt, Markus Marx

Thorsten Schmidt

Entschuldigt fehlen:

Claudia, Hornig, Stefan Haupenthal

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende beantragt gemäß § 41 Abs. 5 KSVG die Aufnahme von einem Tagesordnungspunkt in den nichtöffentlichen Teil unter TOP 8g. Die anwesenden Mitglieder stimmen der Aufnahme einstimmig zu.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

TOP 1:

Abnahme der Sitzungsniederschrift – öffentlicher Teil – vom 04.09.2018

TOP 2:

Investitionsprogramm

TOP 3:

Ausgabebedarfsplan Vollzug 2018

TOP 4:

Ausgabebedarfsplan Anhörung 2019

TOP 5:

Gemeindeplatz Freisen

TOP 6:

Mitteilung und Anfrage

Öffentlicher Teil

TOP 1: Abnahme der Sitzungsniederschrift – öffentlicher Teil – vom 04.09.2018

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Abnahme der Sitzungsniederschrift des öffentlichen Teils der Niederschrift Nr. 4 / 2018 vom 04.09.2018.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

TOP 2: Investitionsprogramm

Investitionsprogramm Ortsteil Freisen

Jahr - 2019

Lfd

Nr.

Bezeichnung der Maßnahme

Ansatz in Euro

1

Spielplätze: Neue Geräte Kolpingstraße / In der Mass

10,000

2

Erweiterung Feuerwehrgerätehaus Restfinanzierung

3

Endstufenausbau „Auf der Heid“

200,000

4

Umgestaltung Mutziger Platz (Progr. kleine Städte und Gemeinden)

6

Straßensanierungen

7

Neubaugebiet

Jahr - 2020

Lfd

Nr.

Bezeichnung der Maßnahme

Ansatz

in Euro

1

Sonnenschutz Alois Stock Platz

2

Endstufenausbau "Auf der Heid"

200,000

3

Feuerwehrfahrzeug

200,000

4

Straßensanierungen

5

Neubaugebiet

Jahr - 2021

Lfd Nr.

Bezeichnung der Maßnahme

Ansatz

in Euro

1

Endstufenausbau "Auf der Heid" (weiterer Bauabschnitt)

2

Neubaugebiet (Fortführung)

3

Straßensanierungen

Jahr - 2022

Lfd Nr.

Bezeichnung der Maßnahme

Ansatz

in Euro

1

Endstufenausbau "Auf der Heid" (weiterer Bauabschnitt)

2

Neubaugebiet (Fortführung)

3

Straßensanierungen

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die oben genannten Investitionen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Investitionsprogramm

Abwasserwerk

Jahr - 2019

Lfd Nr.

Bezeichnung der Maßnahme

Ansatz

in Euro

1

Kanalsanierungsmaßnahmen zwischen Schlagbaum und Schulstraße (Hindenburgstraße)

2

Jahr - 2020

Lfd Nr.

Bezeichnung der Maßnahme

Ansatz

in Euro

1

Kanalsanierungsmaßnahmen zwischen Schlagbaum und Schulstraße (Saar- Bismarck- Brücken- Parkstraße)

2

Weitere Kanalmaßnahmen

Jahr - 2021

Lfd Nr.

Bezeichnung der Maßnahme

Ansatz

in Euro

1

Kanalsanierungsmaßnahmen zwischen Schlagbaum und Schulstraße (Saar- Bismarck- Brücken- Parkstraße)

2

Neubaugebiet

Jahr - 2022

Lfd Nr.

Bezeichnung der Maßnahme

Ansatz

in Euro

1

Neubaugebiet

2

Kanalsanierungsmaßnahmen zwischen Schlagbaum und Schulstraße (Saar- Bismarck- Brücken- Parkstraße)

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die oben genannten Investitionen - Abwasserwerk.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

TOP 3: Ausgabebedarfsplan Vollzug 2018

Kulturtreibende Vereine

Grundbetrag

Ortsrat

Gesamt

Vereinsgemeinschaft Freisen

40,00 €

40,00 €

80,00 €

Fotoclub

40,00 €

75,00 €

115,00 €

Jugendtreff „Alte Feuerwache“

40,00 €

50,00 €

90,00 €

Karnevalsverein

40,00 €

80,00 €

120,00 €

Kirchenchor „Cäcilia“

40,00 €

40,00 €

80,00 €

Kolpingfamilie

40,00 €

40,00 €

80,00 €

Männergesangverein

40,00 €

36,00 €

76,00 €

Modellbauclub

40,00 €

40,00 €

80,00 €

Musikverein

40,00 €

226,00 €

266,00

Mineralienverein

40,00 €

38,00 €

78,00 €

Förderverein „Alt und Jung“

40,00 €

22,00 €

62,00 €

Gesamt

440,00 €

687,00 €

1127,00 €

Sporttreibende Vereine

Grundbetrag

Ortsrat

Gesamt

ASV Freisen

40,00 €

20,00 €

60,00 €

FC Freisen

40,00 €

250,00 €

290,00 €

Kegelfreunde

40,00 €

28,00 €

68,00 €

SSC

40,00 €

250,00 €

290,00 €

Tennisfreunde

40,00 €

62,00 €

102,00 €

Gesamt

200,00 €

610,00 €

810,00 €

Die restlichen Organisationen wurden wie folgt verteilt:

Hilfsorganisationen

DRK Freisen

125,00 €

THW Freisen

125,00 €

USK 54000.71830

250,00 €

Landwirtschaftliche Vereine

Garten- und Naturfreunde Freisen

40,00 €

Naturschutzverein Freisen

40,00 €

Bienenzuchtverein Freisen

40,00 €

USK 78000.71830

120,00 €

Verkehrsvereine

Verkehrsverein Freisen

75,00 €

USK 79000.71830

75,00 €

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt den Vollzug des Ausgabebedarfsplan Vollzug 2018.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

TOP 4: Ausgabebedarfsplan Anhörung 2019

Kulturtreibende Vereine

Grundbetrag

2019

Gesamt

Vereinsgemeinschaft Freisen

40,00 €

40,00 €

80,00 €

Fotoclub

40,00 €

80,00 €

120,00 €

Jugendtreff „Alte Feuerwache“

40,00 €

50,00 €

90,00 €

Karnevalsverein

40,00 €

100,00 €

140,00 €

Kirchenchor „Cäcilia“

40,00 €

20,00 €

60,00 €

Kolpingfamilie

40,00 €

20,00 €

60,00 €

Männergesangverein

40,00 €

40,00 €

Modellbauclub

40,00 €

74,00 €

114,00 €

Musikverein

40,00 €

240,00 €

280,00 €

Mineralienverein

40,00 €

40,00 €

80,00 €

Förderverein „Alt und Jung“

40,00 €

20,00 €

60,00 €

Gesamt

440,00 €

684.-

1124,00 €

Sporttreibende Vereine

Grundbetrag

2019

Gesamt

ASV Freisen

40,00 €

20,00 €

60,00 €

FC Freisen

40,00 €

250,00 €

290,00 €

Kegelfreunde

40,00 €

27,00 €

67,00 €

SSC

40,00 €

250,00 €

290,00 €

Tennisfreunde

40,00 €

59,00 €

99,00 €

Gesamt

200,00 €

606,00

806,00 €

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Anhörung des Ausgabebedarfsplan 2019.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

TOP 5: Gemeindeplatz Freisen

Der Ortsvorsteher berichtet, dass sich die Arbeitsgruppe am 11.09.2018 mit der Firma Saar/Pfalz auf dem Gemeindeplatz getroffen hat. Die Holzhäuser und die Toilettenanlagen wurden begutachtet. Laut Firma Saar/Pfalz sollte am Holzhaus im unteren Bereich die Holzbalken ausgetauscht werden. Wegen der Toilettenanlage sollte mit dem Fachbereich 3 der Gemeinde Freisen wichtige Details (Wo geht das Toiletten-Abwasser hin, Erneuerungen der Anlage und Genehmigungen) angesprochen werden. Es wird ein Gespräch mit der Vereinsgemeinschaft geben, bzgl. Mithilfe (ggf. Übernahme) des Platzes. Ein Dorfgespräch ist angedacht, um die Bürgerinnen und Bürger über das Vorhaben und Vorgehen zu informieren.

TOP 6: Mitteilung und Anfrage

a) Schiedsmannwahl

Josef Müller hat sich zur Wahl gestellt. Bis zum 08.10.2018 hat sich kein weiterer gemeldet.

b) Neues Baugebiet

Im Ortsteil Freisen gibt es Probleme bei der Ausweisung neuer Bauflächen. Die Firma Kernplan stellt in der nächsten Ortsratssitzung einen Plan vor.

Der Vorsitzende:

Der Schriftführer:

Gerd Bonenberger

Matthias Bottelberger