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Freisener Nachrichten
Ausgabe 7/2020
Amtlicher Teil
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Niederschrift Nr. 05/2019

Über die öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Oberkirchen am Freitag, dem 20. Dezember 2019, um 18:00 Uhr im Schwimmbad/Kegelbahn

Anwesend sind die Mitglieder:

1. Herr Becker Roland als Vorsitzender

2. Herr Uwe Schneeweis

3. Herr Bernd Kreutz

4. Frau Uschi Staub

5. Herr Dieter Böhme

6. Herr Patrick Loch

7. Herr David Kebrich

8. Frau Kathrin Schneider als Schriftführerin

Entschuldigt fehlen:

1. Herr Marco Schmitt

2. Herr Matthias Sauer

3. Herr Jannik Bettinger

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Er stellt fest, dass alle Ortsratsmitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat beschlussfähig ist.

Da es keine Einwände gegen die Tagesordnung gibt, gilt diese als einstimmig angenommen.

Tagesordnung:

A) Öffentliche Sitzung

TOP 1:

Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 03/2019

TOP 2:

Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 04/2019

TOP 3:

Beratung und Beschlussfassung über die Benennung eines Naturschutzbeauftragten

TOP 4:

Beratung und Beschlussfassung über die Satzung des Bebauungsplanes für das Wohngebiet Weiselberg

Protokoll:

Öffentliche Sitzung

TOP 1: Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 03/2019

Mit Einladung zu der heutigen Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift 03/2019 zugegangen. Auf die Frage, ob es Einwände gegen die Niederschrift 03/2019 – öffentlicher Teil – gibt, ergeben sich keine Wortmeldungen.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Abnahme der Niederschrift – öffentlicher Teil – 03/2019.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift 04/2019

Mit Einladung zu der heutigen Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift 04/2019 zugegangen. Auf die Frage, ob es Einwände gegen die Niederschrift 04/2019 – öffentlicher Teil – gibt, wird der Einwand erhoben, dass die Unterschrift des Vorsitzenden fehle. Roland Becker unterschreibt die Niederschriften aller anwesenden Ortsratsmitglieder.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Abnahme der Niederschrift – öffentlicher Teil – 04/2019.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Benennung eines Naturschutzbeauftragten

Der ehrenamtliche Naturschutzbeauftragte von Oberkirchen muss neu gewählt werden. Die Verwaltung schlug Herrn Timo Keller für fünf weitere Jahre als Naturschutzbeauftragten für den Ortsteil Oberkirchen vor.

Beschluss:

Der Ortsrat beschließt die Berufung von Herrn Timo Keller als Naturschutzbeauftragten für den Ortsteil Oberkirchen für fünf weitere Jahre.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über die Satzung des Bebauungsplanes für das Wohngebiet Weiselberg

Beschluss:

Der Ortsrat stimmt den Vorlagen zum Bebauungsplan „Wohngebiet Weiselberg“ in der Gemeinde Freisen, Ortsteil Oberkirchen zu.

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

Ende der öffentlichen Sitzung:18:35 Uhr

Der Vorsitzende

Die Schriftführerin

Becker Roland

Schneider Kathrin