Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, dem 09.03.2023, um 18:00 Uhr, findet in der folgenden Räumlichkeit: Sitzungssaal des Rathauses, Schulstraße 60, 66629 Freisen, eine Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Freisen statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Eröffnung der Sitzung |
| 2 | Beratung und Beschlussfassung über die Abnahme des öffentlichen Teils der Niederschrift vom 02.02.2023 |
| 3 | Tätigkeitsbericht der Jugendbeauftragten der Gemeinde Freisen für das Jahr 2022 sowie Ausblick auf das Jahr 2023 |
| 4 | Erhöhung der wöchentlichen Arbeitszeit der Jugendbeauftragten der Gemeinde Freisen |
| 5 | Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2023 des Zweckverbandes eGo-Saar |
| 6 | Beitritt in die Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen im Saarland (AGFK-SL) |
| 7 | Beratung und Beschlussfassung über die Unterstützung der Kirchengemeinde zur Bewirtschaftung des Volkshauses im Ortsteil Oberkirchen |
| 8 | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 |
| 9 | Beratung und Beschlussfassung über die Stellenpläne der Gemeinde Freisen für das Haushaltsjahr 2023 |
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| A) Stellenplan der Beamten, |
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| B) Stellenplan der Arbeitnehmer (Tariflich Beschäftigte) sowie |
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| C) Anlage zum Stellenplan (Beamtenanwärter und Auszubildende) |
| 10 | Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2022 - 2026 |
| 11 | Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung von Investitionszuweisungen (gemäß § 11 des Gesetzes über den Saarlandpakt) für das Jahr 2023 sowie über ihre Verwendung |
| 12 | Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines Durchführungsvertrages zur Erschließung des Baugebietes "Wohnpark Ortsmitte Freisen" |
| 13 | Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan mit Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnpark Ortsmitte Freisen" in der Gemeinde Freisen, Ortsteil Freisen |