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Freisener Nachrichten
Ausgabe 9/2023
Amtlicher Teil
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Niederschrift

über die Sitzung Nr.: 02/2022 des Ortsrates Asweiler am06.10.2022, 19:00 Uhr im Sportheim Asweiler

Der Vorsitzende eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung und begrüßt 7 Mitglieder des Ortsrates. Er stellt fest, dass alle Mitglieder zu dieser Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurden und der Ortsrat beschlussfähig ist.

Die Einberufung des Ortsrates ist im Nachrichtenblatt und amtlichen Bekanntmachungsorgan der Gemeinde Freisen Nr.: 39 vom 29.09.2022 veröffentlicht worden.

Mit der Einladung zu dieser Sitzung ist jedem Ortsratsmitglied die Niederschrift Nr.: 01/22 aus der Sitzung

vom 15.02.2022 zugestellt worden.

Anwesend sind:

Borger Harald, Vorsitzender

die Mitglieder:

Laub Werner

Waldenberger Wolfgang

Bucks Anja

Decker Christoph

Petrick Peter

Boßert Thomas

Beurlaubt sind:

Gerhard Jürgen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1)

Abnahme der Niederschrift vom 15.02.2022 - öffentlicher Teil -

2)

Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Freisen.

- Anhörung der Ortsräte gem. §73 KSVG.

3)

Beratung und Beschlussfassung zum Ausgabenbedarfsplan 2023 und Vollzug des Ausgabenbedarfplan s 2022

- Anhörung der Ortsräte gem. §73 KSVG.

4)

Beratung und Beschlussfassung über die Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 im Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen.

5)

Beratung und Beschlussfassung über die Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 im Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Freisen.

6)

Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Altenehrentages 2022.

7)

Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltung des Volkstrauertages 2022.

8)

Anfragen und Mitteilungen

Öffentlicher Teil

1)

Abnahme der Niederschrift aus der Sitzung vom 15.02.2022 – öffentlicher Teil.

Die Niederschrift wurde einstimmig angenommen.

2)

Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf der Neuverfassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gem. Freisen

Anhörung der Ortsräte gem. §73 KSVG.

Nach eingehender Beratung wurde dem vorliegenden Entwurf über das Friedhofs- und Bestattungswesen einstimmig zugestimmt.

3)

Beratung und Beschlussfassung zum Ausgabenbedarfsplan 2023 und Vollzug des Ausgabenbedarfsplanes

Anhörung der Ortsräte gem. §73 KSVG.

a)

Stellungnahme zum Ausgabenbedarfsplan 2023

Da im Entwurf zum Ausgabenbedarfsplan für 2023 eine Mittelerhöhung für die Ortsteile vorgesehen ist, was auch schon vor Jahren vom Ortsrat gefordert wurde, wertete der Rat, dies als positives Zeichnen und stimmte der Vorlage einstimmig zu.

b)

Meldung der in den Grundbeiträgen zu berücksichtigenden Vereine:

Kulturelle Vereine:

Musikverein Asweiler/ Eitzweiler

Vorsitzender: Frank Seibert, Zum Fehrenberg 10, Asweiler

Tel.: 06857/6520

Landfrauenverein Asweiler/ Eitzweiler

Vorsitzende: Elvira Erschens, Birkenweg 22, Asweiler

Tel.: 06857/ 6751142

Sporttreibende Vereine:

Sportverein Asweiler/ Eitzweiler

Vorsitzende: Ilona Herz, Lindenbornstraße 22, Grügelborn

Tel.: 06857/67504999

Sport- und Wanderclub

Vorsitzender: Bruno Freytag, Kuselerstraße 35, Wolfersweiler

Tel.: 01577/8837961

Landwirtschaftliche Vereine

Obst- und Gartenbauverein Asweiler

Vorsitzende: Katrin Haupenthal, Birkenweg 22, Asweiler

Tel.: 06857/675150

c)

Verteilung der Zuschüsse des Ausgabenbedarfsplanes 2022 an die Vereine und Verbände

Kulturelle Vereine

Musikverein Asweiler/ Eitzweiler  —  78,50€

Landfrauenverein Asweiler/ Eitzweiler  — 78,50€

Sporttreibende Vereine

Sportverein Asweiler/ Eitzweiler  —  76,00€

Sport- und Wanderclub  — 76,00€

Landwirtschaftlicher Verein

Obst- und Gartenbauverein Asweiler  — 40,00€

4)

Beratung und Beschlussfassung über die Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Gemeinde Freisen.

Der Vorsitzende unterbreitete den Mitgliedern folgenden Vorschlag:

2023

Sanierung Kanal Gehweilerstraße (2. BA)  — 200.000€

Allgemeine Maßnahmen —  5.000€

2024

Sanierung Kanal Gehweilerstraße (Rest)  — 20.000€

Allgemeine Maßnahmen  — 5.000€

2025

Sanierung Kanal Hirsteiner Straße (Rest)  — 50.000€

Sanierung Kanal zum Fehrenberg  — 150.000€

Allgemeine Maßnahmen —  5.000€

2026

Sanierung Kanal Zum Fehrenberg —  150.000€

Allgemeine Maßnahmen  — 5.000€

Abstimmung: einstimmig

5)

Beratung und Beschlussfassung über die Anmeldung von Maßnahmen zur Fortschreibung des Investitionsprogrammes für den Planungszeitraum 2023 bis 2026 im Haushalt 2023 der Gemeinde Freisen.

Folgende Vorschläge lagen vor:

2023

Sanierung der Gehweilerstraße (2. BA)  — 150.000€

Erschließung eines Neubaugebietes  — 50.000€

2024

Sanierung des Teilstückes der Straße Am Hellenberg  — 80.000€

Erschließung eines Neubaugebietes  — 50.000€

Maßnahme zur Dorferneuerung —  50.000€

Sanierung Verlängerung Gehweilerstraße  — 100.000€

2025

Sanierung der Straße Zum Fehrenberg (1. BA)  — 100.000€

Maßnahmen zur Dorferneuerung  — 50.000€

Erneuerung der Theke und der Kücheneinrichtung im DGH  — 30.000€

Sanierung Verlängerung der Gehweilerstraße (2. BA) — 100.000€

2026

Sanierung der Straße Zum Fehrenberg (2 BA) 100.000€

Maßnahmen zur Dorferneuerung 50.000€

(Nach kurzer Beratung) Abstimmung: einstimmig

6)

Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung des Altenehrentages 2022

Nach kurzer Aussprache wurde beschlossen einen Altenehrentag in gewohnter Form am 26.11.2022 durchzuführen.

7)

Beratung und Beschlussfassung über die Gestaltung des Volkstrauertags 2022

Nach eingehender Beratung kam man zu dem Ergebnis, die Trauerfeier am Volkstrauertag nicht mehr in der Form, wie vor Corona, durchzuführen. Es soll eher eine Kranzniederlage durch den Ortsvorsteher und Mitglieder des Ortsrates stattfinden, was vorher im Nachrichtenblatt bekannt gegeben wird.

8)

Anfragen und Mitteilungen

Der Vorsitzende teilte dem Rat folgendes mit:

Sammlung für die Kriegsgräberfürsorge vom 22.10-22.11.2022

Termine für 2023

Stand der Bauarbeiten des DGH

Standort für die Grillschaukel

Weihnachtstüten für die Kinder an Heilig Abend

Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 20:45 Uhr

H. Borger
Ortsvorsteher