BGM Kolumne 11. KW 2026
KOLUMNE DES BÜRGERMEISTERS
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
am kommenden Sonntag ist es soweit: In Staufenberg öffnen von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr unsere Wahllokale zur KOMMUNALWAHL 2026.
Ich rufe Sie heute mit Nachdruck auf: Gehen Sie bitte wählen!
Unser Wahlrecht ist weit mehr als ein formaler Akt. Es ist ein fundamentales Grundrecht - und zugleich eine zentrale Bürgerpflicht. Mit Ihrer Stimme entscheiden Sie mit über die Richtung, die unsere Stadt in den kommenden Jahren einschlagen wird. Nirgendwo sind politische Entscheidungen so unmittelbar spürbar wie vor Ort: in unseren Kindertagesstätten, in unseren Schulen, auf unseren Straßen, in der Vereinsförderung, in der Stadtentwicklung.
Mit Ihren Kreuzen auf dem Stimmzettel bestimmen Sie, welche politische Gruppierung oder Partei - und ganz konkret welche Persönlichkeiten - Verantwortung für unsere Stadt übernehmen sollen. Sie gestalten damit aktiv den politischen Willensbildungsprozess. Und genau darum geht es in einer lebendigen Demokratie.
Barack Obama hat einmal gesagt: „Wahlen allein machen noch keine Demokratie.“ Das ist richtig. Doch ebenso richtig ist: Ohne Wahlen gibt es keine Demokratie. Demokratie lebt vom Mitmachen - vom ehrenamtlichen Engagement ebenso wie von der Stimmabgabe. Beides gehört untrennbar zusammen. Bürgerschaftliches Engagement auf allen Ebenen unserer Stadt und verantwortungsvolle Entscheidungen in der Stadtverordnetenversammlung sichern gemeinsam unsere kommunale Selbstverwaltung.
Gerade deshalb möchte ich heute - am Ende dieser Legislaturperiode - ausdrücklich DANKE sagen.
Mein großer Dank gilt allen Mitgliedern unserer Stadtverordnetenversammlung, des Magistrats sowie der beiden Ortsbeiräte. Sie alle haben in zahllosen ehrenamtlichen Abendstunden Verantwortung übernommen: in Sitzungen, Ausschüssen, Fraktionen und Gremien. Sie haben diskutiert, gerungen, abgewogen und entschieden - stets mit dem Ziel, das Beste für unsere Stadt zu erreichen.
Dass sich Staufenberg so positiv entwickelt hat, ist auch ihr Verdienst. Ihr Einsatz verdient Anerkennung, Respekt und Dankbarkeit. Ohne Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und ihre Freizeit in den Dienst der Allgemeinheit zu stellen, wäre eine selbstbestimmte und lebendige Kommunalpolitik nicht möglich.
Für die letzten Tage des Wahlkampfes wünsche ich mir weiterhin ein faires, sachliches und respektvolles Miteinander. Der Wettbewerb um die besten Ideen gehört zur Demokratie - persönliche Angriffe nicht.
Und Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, sage ich noch einmal mit Überzeugung:
Nutzen Sie Ihr Wahlrecht. Gehen Sie am Sonntag zur Wahl. Mit Ihrer Stimme gestalten Sie die Zukunft unserer gemeinsamen Stadt Staufenberg. Jede Stimme zählt. Auch Ihre.
Nun wird es Zeit, Sie über die Ergebnisse der letzten GREMIENSITZUNGEN zu informieren. Aufgrund der Fülle der Themen werde ich heute nur einen Teil der Beschlüsse mitteilen können. Über die restlichen Beschlüsse werde ich Sie in der nächsten Woche informieren.
Mit Blick auf die bevorstehende Kommunalwahl richtet sich der Fokus in diesen Tagen besonders auf die Bedeutung unserer lokalen Demokratie. Unsere Jugendbeauftragte Susanne Pickenbrock-Hindges verwies in diesem Zusammenhang auf eine gelungene Initiative der Jugendpflege und des Jugendforums: Mit kurzen Erklärvideos in den sozialen Medien werden Erst- und Jungwählerinnen und -wähler angesprochen und für die Teilnahme an der Wahl sensibilisiert. Ein starkes Signal, das zeigt, wie politische Bildung heute zeitgemäß gelingen kann.
Auch das Projekt „Jugendgerechte Kommune“ steht für diesen Anspruch. In den vergangenen Jahren konnten wir hier in Staufenberg wichtige Impulse für mehr Jugendbeteiligung setzen. Unser Jugendpfleger und das Dabeisein-Team haben mit großem Engagement viele Ideen eingebracht und konkrete Beteiligungsformate mit Leben gefüllt. Für die konstruktive Unterstützung durch die Stadtverordnetenversammlung, den Magistrat und die Verwaltung wurde ausdrücklich gedankt. Zugleich verbindet sich damit die Hoffnung, dass auch das neu gewählte Stadtparlament diesen Weg weiter engagiert mitgeht. Die Bereitschaft, sich weiterhin aktiv einzubringen, ist auf Seiten der Jugendbeauftragten jedenfalls ungebrochen.
Auch unser Behindertenbeauftragter Matthias Schick hat zum Ende der Legislaturperiode Bilanz gezogen. Er bedankte sich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und die erfahrene Unterstützung. Mit Blick auf die vergangenen Jahre zeigte er sich erfreut, dass wichtige Fortschritte bei der Barrierefreiheit in Staufenberg erreicht werden konnten. Gleichzeitig machte er deutlich, dass wir hier noch nicht am Ziel sind. Barrierefreiheit bleibt eine Daueraufgabe - und auch er hat seine Bereitschaft erklärt, sich künftig mit Nachdruck für dieses wichtige Thema weiter einzusetzen.
Beide Beiträge machen deutlich: Engagement für junge Menschen und für mehr Teilhabe sind zentrale Bausteine einer lebendigen Kommune. Dafür danke ich allen Beteiligten herzlich.
Danach ging’s in die Beratung der einzelnen Themen. Los ging’s in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mit dem Wohn- und Gewerbecampus Alte Schreinerei Mainzlar.
Auf dem Gelände zwischen Treiser Straße, Ortsumfahrung und dem angrenzenden Gewerbebetrieb entsteht in Mainzlar ein neues Quartier mit einer Mischung aus Wohnen und kleinteiligem Gewerbe. Die Stadtverordnetenversammlung hatte im vergangenen Jahr die Aufstellung des Bebauungsplans beschlossen, anschließend wurden Behörden und Öffentlichkeit frühzeitig beteiligt.
Geplant sind Wohnhäuser im nördlichen Bereich des Areals, die sich an der bestehenden Straßenbebauung in der Treiser Straße orientieren. In der Hanglage soll kleinteiliges Gewerbe angesiedelt werden, zudem ist im südlichen Bereich eine Bäckereifiliale vorgesehen. Hinweise und Anregungen aus der Beteiligung wurden geprüft und in die Planung eingearbeitet.
Sowohl der Haupt- und Finanzausschuss als auch die Stadtverordnetenversammlung haben nun einstimmig die erneute Offenlegung des überarbeiteten Entwurfs beschlossen. Damit geht das Projekt in die nächste Phase. Ein Satzungsbeschluss ist nach der Sommerpause vorgesehen.
Ebenso intensiv diskutiert wurde die Zukunft der Begegnungsstätte BING in Treis. Für ihre Sanierung stehen erhebliche Fördermittel aus dem LEADER-Programm sowie ein Investitionszuschuss des Landkreises für die künftige Unterbringung der Schülerbetreuung im Obergeschoss in Aussicht.
Geplant sind unter anderem ein neues Treppenhaus mit Aufzug, Räume für Vereine, ein Speiseraum für die Betreuung, eine Außenspielfläche sowie die grundlegende energetische Erneuerung des Gebäudes. Die Gesamtkosten sind derzeit mit rund zwei Millionen Euro kalkuliert, wovon ein erheblicher Teil durch Fördermittel gedeckt werden soll. Die verbleibende Summe soll über ein Darlehen finanziert werden.
In der Beratung wurden Fragen zur Beteiligung, zur Verkehrssicherheit und zur Finanzierung gestellt. Gleichzeitig bestand Einigkeit darüber, dass zügiges Handeln erforderlich war, um die zugesagten Fördermittel nicht zu gefährden. Auch der Denkmalschutz ist eng in die Planung eingebunden. Derzeit wird rechtlich geprüft, ob Planungsleistungen europaweit ausgeschrieben werden müssen, was den Zeitplan beeinflussen könnte.
Ziel bleibt, die Sanierung bis Ende 2027 abzuschließen und den BING dauerhaft als lebendigen Treffpunkt im Ortskern zu stärken. Sowohl der Ausschuss als auch die Stadtverordnetenversammlung haben der vorgelegten Planung und Finanzierung einstimmig zugestimmt.
Beide Projekte zeigen: Wir investieren gezielt in die Weiterentwicklung unserer Stadt - in neuen Wohnraum, wirtschaftliche Perspektiven und starke Ortsmittelpunkte.