KOLUMNE DES BÜRGERMEISTERS
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Mitte März fanden die ersten GREMIENSITZUNGEN dieses Jahres statt. Zunächst tagte der Haupt- und Finanzausschuss (HFA), gefolgt von der Stadtverordnetenversammlung. Gerne informiere ich Sie heute über die wichtigsten Ergebnisse dieser Sitzungen.
Ein zentrales Thema war die Vielzahl an Projekten, die unsere Bauabteilung mit ihren lediglich vier Mitarbeitenden zu bewältigen hat. Insgesamt stehen 22 Vorhaben auf der Agenda, darunter die Querungsstellen in Treis, der Ausbau der Bushaltestellen, der Bau des Spielplatzes „Am Schautanz“, die Erneuerung des Rosenwegs, der Bau des Radwegs am Kirchberger Weg und viele weitere mehr. Zusätzlich kommen fünf Bauleitplanungsverfahren sowie zwei Förderverfahren hinzu. Angesichts dieser Fülle ist es unvermeidlich, dass einige Projekte ins kommende Jahr verschoben werden müssen, darunter auch die geplante Photovoltaikanlage an der Außenseite der Stadthalle.
Anschließend berichtete Jugendbeauftragte Susanne Pickenbrock-Hindges über die engagierte Arbeit der Jugendgruppen der Freiwilligen Feuerwehr in Staufenberg-Mitte und Treis. Besonders erfreulich sei, dass die Zahl der Mitglieder im vergangenen Jahr weiter gestiegen sei. Ein wichtiges Anliegen betraf die Schutzausrüstung der Jugendlichen, die nicht mehr den aktuellen DIN-Normen entspricht. Hier konnte die Jugendbeauftragte die erfreuliche Mitteilung machen, dass für diese Ausrüstung Mittel im Haushalt 2025 vorgesehen sind und nach Genehmigung des Haushalts nun abgerufen werden können.
Weiter warf die Jugendbeauftragte noch einen Blick auf die kommenden Osterferien: Unsere kommunale Jugendpflege plant in Kooperation mit „Staufenberg Nachhaltig“ Umweltaktionstage für Kinder und Jugendliche ab neun Jahren. Diese finden vom 9. bis 11. April jeweils von 9:30 bis 14:00 Uhr statt. Die Teilnehmenden können sich in verschiedenen Bereichen engagieren, darunter Moderation, Bühnenbild- und Kulissenbau, Video- und Filmarbeit, Recherche sowie Kochen. Super wäre, wenn möglichst viele Kinder mitmachen.
Es folgten die Informationen des Behindertenbeauftragten Matthias Schick. Sein besonderes Anliegen waren die Abfallbehälter, die nach ihrem Entleeren von Mitarbeitern des Abfallunternehmens Remondis achtlos mitten auf den Gehwegen abgestellt würden, was für mobilitätseingeschränkte Menschen eine Herausforderung darstelle. Diese Problematik habe er bereits an den Kreisbehindertenbeauftragten weitergeleitet. Erfreulich seien dagegen die Projekte „Querungsstelle Treis“ sowie „Wirtschaftsweg Lumdatalstraße“, die fertiggestellt bzw. beauftragt worden seien.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Änderung der Hauptsatzung. Auf Empfehlung des HFA beschloss die Stadtverordnetenversammlung, die Zahl der ehrenamtlichen Stadträte ab der kommenden Wahlperiode im Frühjahr 2026 auf zwei zu reduzieren. Das dann neu gewählte Parlament kann darauf aufbauen und die Zahl der Stadträtinnen und Stadträte auf die ihm „passende“ erhöhen.
Auch die finanzielle Lage unserer Stadt war Thema. Erfreulicherweise mussten wir zum Jahresende 2024 keine Liquiditätskredite in Anspruch nehmen. Unsere Kasse wies einen positiven Bestand von 674.905 Euro aus.
Weiter wurde über eine Ergänzung der Satzung zum Leinenzwang für Hunde in der Brut- und Setzzeit beraten. Bisher galt eine Leinenpflicht nur für das Landschaftsschutzgebiet entlang der Lumdaaue. Auf meine Empfehlung hatte der Magistrat eine Ausweitung auf alle Waldgebiete unserer vier Stadtteile sowie auf die FFH-Gebiete „Fechtwiesen bei Daubringen“, „Tränkebachniederung bei Daubringen“ und „Callunaheiden bei Mainzlar“ sowie das Landschaftsschutzgebiet Totenberg vorgeschlagen. Die Stadtverordnetenversammlung folgte diesem Vorschlag und stimmte mehrheitlich zu. Aus meiner Sicht stellt diese Maßnahme einen wichtigen Kompromiss dar: Sie bietet einen besseren Schutz für Vögel und Wildtiere, ohne dabei den freien Auslauf für Hunde im restlichen Stadtgebiet zu sehr einzuschränken.
Abschließend durfte ich die kurz zuvor vom Landkreis Gießen erteilte Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2025 bekanntgeben. Mit dieser wurde uns grünes Licht für alle im laufenden Jahr geplanten Vorhaben gegeben.
Rückblickend auf die beiden letzten Jahre wird festgehalten, dass sich das (vorläufige) Rechnungsergebnis 2023 im Vergleich zum Haushaltsansatz deutlich verbessert habe. So wird im ordentlichen Ergebnis gegenüber dem ursprünglich veranschlagten Fehlbetrag von 700.570 EUR ein Überschuss von 96.506 EUR ausgewiesen. Zum 31.12.2023 habe der Zahlungsmittelbestand 1,57 Mio. EUR betragen. Trotz eines für das Jahr 2024 zu erwartenden Fehlbedarfs habe die Stadt Staufenberg zum 31.12.2024 noch über eigene liquide Mittel in Höhe von 674.905 EUR verfügt.
Für das laufende Jahr 2025 bescheinigen uns die Finanzexperten des Landkreises ebenfalls einen ausgeglichen Verwaltungshaushalt. Allerdings könne dieser nur durch den Rückgriff auf die Rücklagen der letzten Jahre ausgeglichen werden. Konkret werde die geplante Unterdeckung von 984.217 EUR durch die Inanspruchnahme der Mittel aus der ordentlichen Rücklage gedeckt.
Zu den Rücklagen halten die Finanzexperten des Landkreises fest, dass die Stadt Staufenberg zum 31.12.2025 voraussichtlich über eine ordentliche Rücklage von 2,2 Mio. EUR sowie eine außerordentliche Rücklage von 2,5 Mio. EUR, insgesamt also über Rücklagen von 4,7 Mio. EUR verfügen werde. Damit sei es der Stadt auch weiterhin möglich, unvorhergesehene Ereignisse auf der Ergebnisebene zu entschärfen.
Die wichtigsten Zahlen des nun genehmigten Haushalts haben wir für Sie in übersichtlicher Form auf unserer Homepage www.staufenberg.de eingestellt. Auf der Startseite finden Sie die Kachel „Rathaus, Politik & Soziales“. Wenn sie diese anklicken, öffnet sich u.a. die Kachel „Haushalt und Bilanz“. Nach dem Anklicken dieser Kachel gelangen Sie über das Wort „Haushaltdaten“ zum digitalen Haushalt unserer Stadt.
Dort finden Sie unter dem Balken „Übersicht“ die wichtigsten Zahlen zum Haushaltsplan. Interessant ist dabei die Pro-Kopf-Berechnung. Weitere Kennzahlen werden zudem grafisch dargestellt und mit dem integrierten Lexikon werden schwierige Begriffe zum Haushalt einfach und verständlich erklärt.
Diese Ansicht auf den städtischen Haushalt bietet Ihnen die wichtigsten Zahlen, Daten und Fakten auf einen Blick. Alle Daten sind grafisch aufbereitet und zur besseren Interpretation ins Verhältnis gesetzt. Damit können Sie auf alle Informationen rund um unseren Haushalt schnell, mobil und zu jeder Tages- oder Nachtzeit zugreifen. Ich kann Ihnen nur zurufen: Nutzen Sie diesen Service reichlich.