Bekanntmachung

Am Dienstag, den 06.05.2025 findet um 20:00 Uhr eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Sitzungsort: Großer Sitzungssaal (Stadthalle)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil
TOP 1	Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2	Mitteilungen und Anfragen
TOP 2.1	Mitteilung der/des Jugendbeauftragten
TOP 2.2	Mitteilung der/des Behinderten- bzw. Seniorenbeauftragten
TOP 3	Neubesetzung des Amtes des Ortsgerichtsschöffen Staufenberg I (Staufenberg)
	SV/742/2025
TOP 4	Aufstellungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohn- und Gewerbecampus Alte Schreinerei Mainzlar“ sowie die Änderung desFlächennutzungsplanes in diesem Bereich
	SV/756/2025
TOP 5	Neufassung Archivsatzung
	SV/748/2025
TOP 6	Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen und Festplätze der Stadt Staufenberg
	SV/750/2025
TOP 7	Bekanntmachung der Haushaltssatzung und des -plans 2025 (Auflagen und Hinweise)
	IV/038/2025
TOP 8	Einbringung der 1. Nachtragshaushaltssatzung -nebst plan 2025
	IV/039/2025
TOP 9	Beschluss über genehmigungspflichtige Mittelüberschreitungen im Jahr 2024
	SV/741/2025
TOP 10	Errichtung von Windenergieanlagen (WEA) im Stadtwald Staufenberg;Abschluss eines Nutzungsvertrages mit der RWE Wind Onshore & PVDeutschland GmbH (RWE-Wind);
	SV/745/2025

Vor jeder Sitzung findet eine öffentliche Frageviertelstunde statt. Fragen zu den Tagesordnungspunkten dieser Sitzung sind nicht zulässig.