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Amtsblatt Staufenberg
Ausgabe 21/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bekanntmachung

Am Dienstag, den 30.05.2023 findet um 19:30 Uhr

eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Sitzungsort: Großer Sitzungssaal (Stadthalle)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

TOP 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2

Mitteilungen und Anfragen

TOP 2.1

Mitteilung der/des Jugendbeauftragten

TOP 2.2

Mitteilung der/des Behinderten- bzw. Seniorenbeauftragten

TOP 3

Antrag zur Mülltrennung im öffentlichen Raum

SV/496/2023

TOP 4

Entscheidung über den Widerspruch zur Bürgermeisterwahl vom 12.03.2023

SV/499/2023

TOP 5

Beschluss über die Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister vom 12.03.2023

SV/479/2023

TOP 6

Einführung und Verpflichtung des Bürgermeisters

SV/500/2023

TOP 7

Entschädigungssatzung der Stadt Staufenberg

SV/485/2023

TOP 8

Fördermittelverwendung IKZ Cybersicherheit

SV/497/2023

TOP 9

Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 30.04.2023

IV/023/2023

TOP 10

Aufstellung des Jahresabschlusses 2022

IV/024/2023

TOP 11

Beschluss über genehmigungspflichtige Mittelüberschreitungen im Haushaltsjahr 2022

SV/495/2023

TOP 12

Bauleitplanung der Stadt Staufenberg, Stadtteil Treis

Bebauungsplan Nr. 2.5 "Dorferneuerung Treis" - 2. Änderung im Bereich "Westlich der Bahnhofstraße"

(Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB)

Verlängerung der Veränderungssperre im Stadtteil Treis für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 2.5 "Dorferneuerung Treis" - 2. Änderung im Bereich "Westlich der Bahnhofstraße"

SV/493/2023

Vor jeder Sitzung findet eine öffentliche Frageviertelstunde statt. Fragen zu den Tagesordnungspunkten dieser Sitzung sind nicht zulässig.

gez. Ernst Hardt
Vorsitzender