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Amtsblatt Staufenberg
Ausgabe 26/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung Stadtverordnetenversammlung

Stadt Staufenberg

Tarjanplatz 1, 35460 Staufenberg

Tel.: (06406) 809-0, Fax: (06406) 809-55

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Bekanntmachung

Am Dienstag, den 02.07.2024 findet um 20:00 Uhr

eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Sitzungsort: Großer Sitzungssaal (Stadthalle)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

TOP 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2

Mitteilungen und Anfragen

TOP 2.1

Mitteilung der/des Jugendbeauftragten

TOP 2.2

Mitteilung der/des Behinderten- bzw. Seniorenbeauftragten

TOP 3

Vorstellung des Energetischen Quartierskonzepts für den StadtteilTreis

SV/633/2024

TOP 4

Änderung des Stellenplans aufgrund der Neufassung des HTB-H

SV/648/2024

TOP 5

Grundsteuerreform - Hebesatzempfehlung der Stadt Staufenberg

SV/649/2024

TOP 6

Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 und Entscheidung über die Entlastung des Magistrats

SV/629/2024

TOP 7

Beschluss über genehmigungspflichtige Mittelüberschreitungen im Jahr 2023

SV/630/2024

TOP 8

Verwendung der Liegenschaft ehemalige Waldschule in Daubringen

Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages und Veräußerung des Gebäudebestandes

Durchführung eines Vergabeverfahrens

SV/641/2024

TOP 9

Bauleitplanung der Stadt Staufenberg, Stadtteil Treis

Bebauungsplan Nr. 2.5 "Dorferneuerung Treis" - 2. Änderung im Bereich "Westlich der Bahnhofstraße"

(Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB)

a) Aufhebung des Bauleitplanverfahrens gemäß § 1 Abs. 8 BauGB

b) Außerkraftsetzung der Veränderungssperre gemäß § 17 Abs. 3 BauGB

SV/639/2024

Vor jeder Sitzung findet eine öffentliche Frageviertelstunde statt. Fragen zu den Tagesordnungspunkten dieser Sitzung sind nicht zulässig.

gez. Reiner Mehler
Vorsitzender