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Amtsblatt Staufenberg
Ausgabe 37/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Dienstag, den 19.09.2023 findet um 19:30 Uhr

eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Sitzungsort: Großer Sitzungssaal (Stadthalle)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

TOP 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2

Mitteilungen und Anfragen

TOP 2.1

Mitteilung der/des Jugendbeauftragten

TOP 2.2

Mitteilung der/des Behinderten- bzw. Seniorenbeauftragten

TOP 3

Präsentation vom HSGB zum Thema: "Gemeinde sagen halt"

SV/542/2023

TOP 4

Bauleitplanung der Stadt Staufenberg, Stadtteil Staufenberg

Bebauungsplan "Staufenberg-Süd" - 18. Änderung (Ecke Am Schiffenweg/Siemensstraße)

Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB

SV/551/2023

TOP 5

Vorlage des Beteiligungsberichts 2022

SV/549/2023

TOP 6

Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 und Entscheidung über die Entlastung des Magistrats

SV/536/2023

TOP 7

Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028

SV/554/2023

TOP 8

Anpassung der Satzung zur Regelung des Marktwesens

SV/526/2023

TOP 9

Anpassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen

SV/527/2023

TOP 10

Verwendung der Liegenschaft Grundschule Staufenberg

SV/522/2023

TOP 11

Verwendung der Liegenschaft Grundschule Mainzlar

SV/523/2023

TOP 12

Planungen zum Radwegebau zwischen Mainzlar und Treis durch Hessen Mobil;

Antrag der Jagdgenossenschaft Mainzlar vom 10.05.2023 zur Streckenführung;

Empfehlungen und Stellungnahmen des gemeinsamen Ortsbeirates St/M/D, der Ortlandwirtin sowie des NABU (Gruppe Staufenberg);

SV/533/2023

TOP 13

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen

SV/547/2023

TOP 14

Untätigkeitsklage wegen eines Gebührenbescheids vom 29.11.1999

SV/545/2023

TOP 15

Glasfaserausbau Staufenberg durch YPlay / Beschluss einer Absichtserklärung

SV/557/2023

TOP 16

Anbringung von Photovoltaik bzw. Solaranlagen auf städtischen Gebäuden

Antrag der Freien Wähler Staufenberg vom 10.08.2023

SV/544/2023

Vor jeder Sitzung findet eine öffentliche Frageviertelstunde statt. Fragen zu den Tagesordnungspunkten dieser Sitzung sind nicht zulässig.

gez. Ernst Hardt
Vorsitzender