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Amtsblatt Staufenberg
Ausgabe 38/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bekanntmachung

Am Dienstag, den 27.09.2022 findet um 19:00 Uhr
eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Sitzungsort: Sport- und Stadthalle Staufenberg (Ganze Halle)
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

TOP 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2

Vorstellung des aktuellen Vermarktungsstandes im interkommunalen Gewerbegebiet InterKom durch Bürgermeister Andreas Schulz

SV/405/2022

TOP 3

Vorstellung Holzvergasungsanlage und Grundsatzentscheidung zur Verpachtung einer Teilfläche des Bauhofes

Präsentation in der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2022 durch Herrn Matthias Funk, SWG-Vorstand

SV/395/2022

TOP 4

Mitteilungen und Anfragen

TOP 4.1

Mitteilung der/des Jugendbeauftragten

TOP 4.2

Mitteilung der/des Behinderten- bzw. Seniorenbeauftragten

TOP 5

Energiesparmaßnahmen I - Straßenbeleuchtung

SV/399/2022

TOP 6

Energiesparmaßnahmen II - Verwaltung und der Liegenschaften

SV/391/2022

TOP 7

Wahl zur/zum Bürgermeister:in - Wahltermin 2023

SV/374/2022

TOP 8

Zuweisung von Geflüchteten - Information des Landkreises Gießen – Verhältnis der Gemeinschaftsunterkunftsplätze zur Bevölkerung

TV/026/2022

TOP 9

KITA-Qualitätsmanagement - Elternfeedback / Eltern-Befragung

SV/401/2022

TOP 10

Seniorenbeirat

SV/390/2022

TOP 11

Änderung der Hundesteuersatzung

SV/356/2022

TOP 12

Neubesetzung des Amtes des Ortsgerichtsschöffen und des 1. Vertreters des Ortsgerichtsvorstehers von Staufenberg I

SV/382/2022

TOP 13

Antrag der CDU vom 09.08.2022

Aussetzung der Planungen zur zukünftigen Verwendung des RHI Geländes

SV/403/2022

TOP 14

Antrag der CDU vom 09.08.2022 zur Durchführung von weiteren Energiesparmaßnahmen

SV/402/2022

TOP 15

Antrag der Freien Wähler zu der Plakatierung innerhalb der Stadtteile

SV/387/2022

Vor jeder Sitzung findet eine öffentliche Frageviertelstunde statt. Fragen zu den Tagesordnungspunkten dieser Sitzung sind nicht zulässig.

gez. Ernst Hardt
Vorsitzender