KOLUMNE DES BÜRGERMEISTERS
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
diese Woche möchte ich Sie über die Ergebnisse der jüngsten GREMIENSITZUNGEN aus dem September informieren.
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) referierte SABINE FRANK, Koordinatorin des Sternenparks im Biosphärenreservat Rhön, über die LICHTVERSCHMUTZUNG in der Nacht. Frau Frank machte dabei auf die Belange der Nacht als schöner und schutzbedürftiger Raum aufmerksam. Künstliches Licht in der Nacht müsse noch besser und konsequenter reduziert werden. Seine Auswirkungen auf Tiere, Menschen und die Natur selbst seien immens. Angeleuchtete Bäume hätten beispielsweise Schwierigkeiten im Herbst ihr Laub abzuwerfen. Nachtaktive Tiere, die Bewegung im Mondschein gewöhnt seien, würden im grellen Kunstlicht die Orientierung verlieren. Wichtig war aus meiner Sicht der Hinweis, dass es in Deutschland keine gesetzliche Regelung für eine durchgehende Straßenbeleuchtung gibt.
Weiter ging’s mit den Vorträgen eine Woche später in der Stadtverordnetenversammlung. Dort konnte zunächst BÜRGERMEISTER ANDREAS SCHULZ von der Gemeinde Ebsdorfergrund über den Stand der VERMARKTUNG der ersten beiden Teilgebiete des gemeinsamen Gewerbegebiets INTERKOM bei Heskem berichten.
„Ich habe Ihnen damals versprochen, das wird eine Erfolgsgeschichte. Und das ist es geworden“, blickte Schulz zu Beginn seiner Ausführungen zurück. InterKom I und II wurden zuerst an den Start gebracht, InterKom III und IV werden folgen. Deren Start setzt eine 60 prozentige Vermarktung von InterKom I und II voraus. Mit einer Vermarktung von aktuell 80 Prozent ist diese Marke längst erreicht. In der Sitzung der Gemeindevertretung Ebsdorfergrund am 14. November könnte somit der Aufstellungsbeschluss für InterKom III und IV gefasst werden.
Die Beteiligung an InterKom bringt unserer Stadt vielfältige Vorteile. Das Kostenrisiko für die Erschließung des Gebiets wurde auf mehrere Schultern verteilt. Einen teils ruinösen Wettbewerb um die Ansiedlung von Gewerbebetrieben und die Schaffung von Arbeitsplätzen konnten wir zumindest unter den beteiligten Kommunen vermeiden. Entwickelt wurde ein attraktives Gewerbegebiet mit dem Fläche gespart und durch Konzentration auf nur einen Standort einer weiteren Zersiedlung entgegengewirkt wurde. Insgesamt baut die Zusammenarbeit Konkurrenzen zwischen den drei beteiligten Kommunen ab, entlastet deren kommunale Haushalte, begrenzt die Flächeninanspruchnahme und vergrößert ihre Wettbewerbsfähigkeit. Die Beteiligung an diesem Gemeinschaftsprojekt bietet zudem eine große Chance für unsere Stadt, zukünftig unsere sehr guten KiTas auch durch Einnahmen aus diesem Gewerbegebiet abzusichern.
In einem weiteren Vortrag stellte SWG-VORSTAND MATTHIAS FUNK den möglichen Bau einer HOLZVERGASUNGSANLAGE auf dem Gelände unseres Bauhofs vor. Mit dieser Anlage wird einfach gesagt Holzabfall in einem thermochemischen Verbrennungsverfahren in Brenngas umgewandelt. Dieses Gas wird anschließend in ein Blockheizkraftwerk eingeleitet und dort in Strom und Wärme umgewandelt. Nach Aussage von Matthias Funk wird die in Staufenberg zum Einsatz kommende Anlage 2.100 kWh an Wärme und 1.050 kWh an Strom produzieren. Damit können alleine mit dieser Anlage pro Jahr über 100 Einfamilienhäuser mit Wärme und gut 300 Einfamilienhäuser mit Strom versorgt werden. Zudem werden mit dieser Anlage pro Jahr rund 1.550 t CO₂ eingespart.
Einstimmig stimmte die Stadtverordnetenversammlung der Verpachtung einer Teilfläche des Bauhofs für die Errichtung dieser Anlage zu. Damit wird wahrscheinlich noch in diesem Jahr eine weitere, absolut neue Energiemaßnahme in Staufenberg umgesetzt. Ich bin sehr dankbar, dass die SWG diese äußerst innovative Anlage gerade jetzt in dieser schwierigen Zeit hier bei uns Staufenberg installieren werden. Sie ist eine erste Antwort auf die Diktatoren und Despoten dieser Welt, die fossile Brennstoffe wie Gas und Öl als politische Erpressungswaffen gegen uns alle einsetzen.
Anschließend wurden weitere ENERGIESPARMASSNAHMEN beraten. Bereits seit 2012 wird in Staufenberg massiv Energie gespart. So konnte beispielsweise mit der Nachtabschaltung der Straßenleuchten zusammen mit der gestarteten LED-Umrüstung der Strombedarf alleine in diesem Bereich pro Jahr von 600.000 kWh auf 250.000 kWh reduziert werden. Weiter wurden in den letzten Jahren in den städtischen Liegenhaften die Heizungssysteme optimiert Seit 2016 gehören wir dem Landesprojekt „100 Kommunen für den Klimaschutz“ an. Fast zeitgleich sind wir der Arbeitsgemeinschaft „Nahmobilität Hessen“ beigetreten. 2017 haben wir in Kooperation mit der HessenEnergie ein kommunales Energiemanagement eingeführt. Zentrales Werkzeug ist hier eine webbasierte Software, in der alle Zähler und Verbrauchsdaten erfasst und verarbeitet werden. 2018 entwickelten und beschlossen wir ein Klimaschutzkonzept. Seit 2020 beschäftigen wir einen Klimaschutzmanager, über den beispielsweise die Energieberatungskampagne und das energetische Quartierskonzept umgesetzt bzw. eingeleitet wurden.
Mit sorgenvollem Blick auf die in diesem Jahr extrem gestiegenen Energiekosten wurden nun neben diesen bereits seit Jahren umgesetzten Maßnahmen folgende weitere Sparmaßnahmen beschlossen:
• Die seit 2012 bestehende Nachtabschaltung der Straßenleuchten auf allen Nebenstraßen wird folgt verlängert: Montag bis Freitag von 00.00 Uhr bis 05.00 Uhr.
• Die noch nicht auf die LED-Technik umgerüsteten Straßenleuchten sollen binnen der nächsten drei Jahre umgerüstet werden.
• In allen Verwaltungsgebäuden ist die Nutzung von privaten Elektrogeräten untersagt.
• Das zur Eindämmung von COVID19-Infektionen eingeführte mobile Arbeiten wird ausgeweitet.
• Mit Ausnahme der KiTas wird in den städtischen Liegenschaften die Temperatur auf 19 Grad reduziert. In den KiTas bleibt es bei einer Raumtemperatur von 21 Grad.
• In den städtischen Hallen wird die Temperatur im Sportbetrieb auf 15 Grad reduziert. Die Duschen stehen weiterhin mit Warmwasser zur Verfügung.
Folgende weitere Punkte wurden zudem beschlossen:
Der Termin der BÜRGERMEISTERWAHL wurde einstimmig auf den 12. März 2023 mit möglicher Stichwahl am 26. März festgelegt.
Der Landkreis Gießen teilte schriftlich mit, dass Staufenberg bei der FLÜCHTLINGSAUFNAHME an der Spitze aller Kreiskommunen liegt.
Zum Punkt „KITA-QUALITÄTSMANAGEMENT“ wurde die Verwaltung beauftragt, bei der Universität und der Technischen Hochschule Möglichkeiten der Übernahme von Elternbefragungen zu erfragen.
Weiter wurden vor dem Hintergrund der sehr hohen Ausbildungskosten nun zwei JAGDGEBRAUCHSHUNDE pro Jagdrevier von der Steuer befreit.
Der städtische SENIORENBEIRAT wurde mangels Personals wieder aufgelöst.
Einstimmig wurde REIMUND STOHR zum Ortsgerichtsschöffen und ersten Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers der Kernstadt Staufenberg dem Amtsgericht Gießen zur Ernennung empfohlen.
Der CDU-Antrag zum Aussetzen der laufenden BAULEITPLANUNG für den Bereich des RHI-GELÄNDES wurde einstimmig in die nächste Sitzung verwiesen.
Der Antrag der Freien Wähler, die PLAKATIERUNG innerhalb der Stadtteile zu reduzieren, wurde auf die nächste HFA-Sitzung verwiesen.
Es grüßt Sie herzlich