KOLUMNE DES BÜRGERMEISTERS
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
heute möchte ich Ihnen die jüngsten Entscheidungen unserer STADTVERORDNETEN aus deren letzten GREMIENSITZUNG vorstellen.
Zu Beginn der Sitzung konnte ich unseren Stadtverordnetenvorsteher Ernst Hardt überraschen, was angesichts seiner großen Erfahrung eher ungewöhnlich ist. Drei Jahrzehnte lang hat er nun schon als „Erster Bürger der Stadt“ das Zepter im Staufenberger Parlament geschwungen. Nun war es an der Zeit, ihm für diese langjährige Tätigkeit Anerkennung und Respekt zu zollen. Die Parlamentarier ergriffen die Gelegenheit und spendeten ihm stehenden Applaus. Hardt selbst verkündete, dass er sein Amt nur noch bis zum Ende des Jahres ausüben wird. Damit steht die Wahl seines Nachfolgers oder seiner Nachfolgerin an, die von der Stadtverordnetenversammlung zu Beginn des neuen Jahres durchgeführt werden darf.
Ein weiterer wichtiger Schritt in der Staufenberger Stadtentwicklung betrifft die drei Altschulstandorte in Staufenberg, Mainzlar und Daubringen. Die neue Grundschule ist seit Beginn des Schuljahres in Betrieb. Gemäß Tauschvertrag aus dem Jahr 2018 sind damit die alten Schulstandorte in den Besitz der Stadt Staufenberg übergegangen. Über deren zukünftige Verwendung war nun zu entscheiden.
Über die Waldschule in Daubringen war schon in der letzten Sitzung ein Beschluss gefasst worden. An diesem Standort sollen im Bestand Wohnungen geschaffen werden, 25 Prozent von ihnen sollen bezahlbarer Wohnraum werden. Die Turnhalle und der Sanitärtrakt bleiben im städtischen Besitz, um von den örtlichen Vereinen weiter genutzt werden zu können.
Nun standen die Entscheidungen über die Schulstandorte in Staufenberg und Mainzlar an. Dabei wurde beschlossen, die Goetheschule in Staufenberg ebenfalls umzugestalten: Das historische Gebäude bleibt erhalten, während der Anbau aus den 1980er Jahren möglicherweise abgerissen werden kann. In beiden Gebäudeteilen soll Platz für Wohnraum geschaffen werden. Dieser soll in einem ausgewogenen Verhältnis zwischen altersgerechten, herkömmlichen und bezahlbaren Wohnraum angeboten werden, wobei die Mieten sich am sozialen Wohnungsbau orientieren sollen. Die Stadt sichert sich außerdem die Nutzungsrechte des Hofes für den Krämermarkt. Sollte es keine Angebote für diese Version geben, wird erwogen, das gesamte Grundstück zum Verkauf anzubieten.
Auch die Lindenhofschule in Mainzlar erfährt Veränderungen. Während das historische Gebäude nach einem Umbau künftig Wohnzwecken dienen soll, steht das eigentliche Schulgebäude der Mainzlarer Kita, dem Musikzug der Freiwilligen Feuerwehren und den örtlichen Vereinen zur Verfügung. Beide Gebäude bleiben mit dem gesamten Areal im Besitz der Stadt.
Die finanzielle Lage der Stadt Staufenberg zeigt sich aktuell noch positiv, wie ein Blick in den Schlussbericht zur Prüfung des Jahresabschlusses 2019 belegt. Diesen nahmen die Parlamentarier nun zur Kenntnis. Der zunächst geplante Überschuss von rund 518.450 EUR konnte am Ende des Jahres 2019 auf über 1,08 Mio. EUR ausgebaut werden. Zukünftige Abschlüsse werden wohl weniger positiv ausfallen. Hierauf möchte ich bereits heute hinweisen.
In anderen Angelegenheiten geht die Stadt auf Bedenken der örtlichen Akteure ein. Der geplante Radweg Mainzlar-Treis wird einer Neuprüfung unterzogen, da der bisherige Verlauf durch ein Auen- und Wasserschutzgebiet führt und auf Widerstand stieß. Eine neue Route, die bereits 2009 vorgeschlagen wurde, wird nun erneut in Betracht gezogen, um die ökologische Integrität der Gegend zu schützen.
Veränderungen stehen bevor, wenn es um die Mobilität und die digitale Vernetzung in unserer Stadt geht. Ein Schritt in Richtung Barrierefreiheit betrifft Bushaltestellen in Daubringen, Mainzlar und Staufenberg. Doch nicht überall gestaltet sich der Ausbau reibungslos. Die Hauptstraße in Treis wird vorerst von diesem Vorhaben ausgenommen, aufgrund der komplexen Verkehrslage in diesem Bereich und seiner näheren Umgebung.
In Daubringen wird die Haltestelle an der Waldschule barrierefrei gestaltet. Gleiches gilt für die beiden Haltestellen in der Daubringer Straße in Mainzlar sowie die Haltestellen in der Mainzlarer und Lollarer Straße in Staufenberg. Letztere muss um circa 50 Meter in Richtung Lollar verlegt werden. Nur dort gibt es einen ausreichend langen Straßenbereich ohne eine Hofeinfahrt. Zusätzlich sind an diesen Haltestellen barrierefreie Querungshilfen an den nahegelegenen Kreuzungen vorgesehen.
Die geschätzten Kosten für diesen barrierefreien Ausbau belaufen sich auf rund 438.500 EUR. Hierbei wurden Fördermittel in Höhe von rund 372.800 EUR beim Land Hessen beantragt, was einen Eigenanteil von 65.700 EUR für die Stadt Staufenberg bedeutet. Die einstimmige Zustimmung der Stadtverordneten verdeutlicht die Wichtigkeit dieses Projekts für unsere Stadt.
Eine weitere entscheidende Weiche für die Zukunft unserer Stadt betrifft den Glasfaserausbau. Mit Blick auf die rasante Veränderung der Telekommunikationslandschaft haben unsere Stadtverordneten mit ihrer Zustimmung zum Abschluss einer Absichtserklärung mit der Firma Yplay aus Altenstadt eine wegweisende Entscheidung getroffen. Yplay übernimmt nun die Aufgabe, unser gesamtes Stadtgebiet mit gigabitfähigen Breitbandanschlüssen zu versorgen.
Doch die Realisierung dieses Vorhabens ist an eine wichtige Bedingung geknüpft: Eine Vorvermarktungsquote von 40 Prozent, bezogen auf alle Haushalte der Stadt Staufenberg, muss erreicht werden. Dies stellt eine klare Botschaft an unsere Bürgerinnen und Bürger dar. Sollten wir diese Quote nicht erreichen, wird der Ausbau nicht stattfinden.
Die Planung sieht vor, dass der Bau der Glasfaseranschlüsse voraussichtlich Mitte 2024 beginnt und bis Ende 2025 in allen Ortsteilen von Staufenberg abgeschlossen ist. Das Ziel ist, jeder Bürgerin und jedem Bürger ein hochleistungsfähiges Glasfasernetz bis ins Haus zu bringen, um so die digitale Zukunft unserer Stadt zu sichern.
Es liegt nun an uns, diese Zukunftschance zu ergreifen. Die Weichen sind gestellt. Es liegt an jedem Einzelnen von uns, dazu beizutragen, dass Staufenberg im Bereich der digitalen Vernetzung auf der Höhe der Zeit bleibt.
Es grüßt Sie herzlich