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Amtsblatt Staufenberg
Ausgabe 46/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bekanntmachung

Am Dienstag, den 22.11.2022 findet um 20:00 Uhr
eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
Sitzungsort: Sport- und Stadthalle Staufenberg (Ganze Halle)
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil

TOP 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2

Mitteilungen und Anfragen

TOP 2.1

Mitteilung der/des Jugendbeauftragten

TOP 2.2

Mitteilung der/des Behinderten- bzw. Seniorenbeauftragten

TOP 3

Vorstellung Armutsbericht

SV/416/2022

TOP 4

Waldwirtschaftsplan für 2023

SV/429/2022

TOP 5

Vereinbarung über die Wiederinbetriebnahme der Strecke Lollar-Mainzlar für den Güterverkehr sowie über die vorgesehene Finanzierung der Instandsetzungs- und Betriebskosten

SV/410/2022

TOP 6

Vereinbarung über die Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke Lollar – Mainzlar: Betriebskostenzuschüsse 2024+2025

SV/432/2022

TOP 7

Benennung einer/eines Jugendbeauftragten

SV/431/2022

TOP 8

Ernennung zum ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Staufenberg

SV/423/2022

TOP 9

InterKom GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

SV/421/2022

TOP 10

InterKom GmbH - Ausübung des Optionsrechtes für InterKom Drei und Vier

SV/422/2022

TOP 11

Bericht über den Haushaltsvollzug zum 31.10.2022

IV/019/2022

TOP 12

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Gründung eines Ordnungsbehördenbezirks mit der Gemeinde Wettenberg

SV/409/2022

TOP 13

Neubesetzung des Amtes des Ortsgerichtsschöffen und 2. Vertreter des Ortsgerichtsvorstehers von Staufenberg II (Treis)

SV/418/2022

TOP 14

Bauleitplanung der Stadt Staufenberg, Stadtteil Staufenberg

Bebauungsplan "Staufenberg-Süd" - 18. Änderung (Ecke Am Schiffenweg/Siemensstraße)

Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13a BauGB

SV/417/2022

TOP 15

Bauleitplanung der Stadt Staufenberg, Stadtteil Mainzlar

Bebauungsplan "Gewerbepark Schamott" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich

a)

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (modifiziert Oktober 2022)

b)

Verlängerung der Veränderungssperre zum Bebauungsplan "Gewerbepark Schamott"

SV/425/2022

TOP 16

Einbringung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023

SV/426/2022

Nichtöffentlicher Teil

TOP 17

Grundstücksangelegenheit

SV/436/2022

Vor jeder Sitzung findet eine öffentliche Frageviertelstunde statt. Fragen zu den Tagesordnungspunkten dieser Sitzung sind nicht zulässig.

gez. Ernst Hardt
Vorsitzender