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Amtsblatt Staufenberg
Ausgabe 49/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Am Dienstag, den 12.12.2023 findet um 20:00 Uhr

eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.

Sitzungsort: Großer Sitzungssaal (Stadthalle)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

TOP 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2

Mitteilungen und Anfragen

TOP 3

Entschädigungssatzung der Stadt Staufenberg SV/548/2023

TOP 4

Sondernutzungssatzung

SV/583/2023

TOP 5

Novellierung der Sondernutzungsgebührensatzung

SV/531/2023

TOP 6

Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 31.10.2023

SV/580/2023

TOP 7

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2024

SV/591/2023

TOP 8

Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2023-2027

SV/590/2023

TOP 9

Erschließungsmaßnahme zur Verlängerung der Versorgungsleitungen sowie der Zufahrtsstraße in der Robert-Bosch-Str. im Bereich der Flüchtlingsunterkünfte;

Beratung und Beschlussfassung zur Umbuchung von Haushaltsmittelninnerhalb des Investitionsplans;

SV/581/2023

TOP 10

Konzessionsverfahren Strom;

neuer Kriterienkatalog

SV/578/2023

Nichtöffentlicher Teil

TOP 11

Innenbereichsentwicklung;

SV/588/2023

Vor jeder Sitzung findet eine öffentliche Frageviertelstunde statt. Fragen zu den Tagesordnungspunkten dieser Sitzung sind nicht zulässig.

gez. Reiner Mehler
Vorsitzender