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Amtsblatt Staufenberg
Ausgabe 50/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bekanntmachung

Am Dienstag, den 20.12.2022 findet um 19:00 Uhr
eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Sitzungsort: Sport- und Stadthalle Staufenberg (Ganze Halle)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

TOP 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2

Mitteilungen und Anfragen

TOP 2.1

Mitteilung der/des Jugendbeauftragten

TOP 2.2

Mitteilung der/des Behinderten- bzw. Seniorenbeauftragten

TOP 3

Ehrungen der ausgeschiedenen Stadtverordneten

TOP 4

Antrag der GAL-Fraktion: Benennung einer/eines Seniorenbeauftragten

SV/447/2022

TOP 5

Interkommunale Zusammenarbeit: Projekt „Fördermittellotse“

SV/441/2022

TOP 6

Sanierung der Sporthalle an der Clemens-Brentano-Europaschule in Lollar

SV/445/2022

TOP 7

Änderung des Sitzungsbeginns der Stadtverordnetenversammlung

SV/424/2022

TOP 8

Änderung der Hundesteuersatzung

SV/446/2022

TOP 9

Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2022 - 2026

SV/443/2022

TOP 10

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2023

SV/444/2022

Vor jeder Sitzung findet eine öffentliche Frageviertelstunde statt. Fragen zu den Tagesordnungspunkten dieser Sitzung sind nicht zulässig.

gez. Ernst Hardt
Vorsitzender