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Amtsblatt Staufenberg
Ausgabe 50/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Dienstag, den 19.12.2023 findet um 19:00 Uhr

eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Sitzungsort: Großer Sitzungssaal (Stadthalle)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

TOP 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2

Mitteilungen und Anfragen

TOP 2.1

Mitteilung der/des Jugendbeauftragten

TOP 2.2

Mitteilung der/des Behinderten- bzw. Seniorenbeauftragten

TOP 3

Entschädigungssatzung der Stadt Staufenberg

SV/548/2023

TOP 4

Sondernutzungssatzung

SV/583/2023

TOP 5

Novellierung der Sondernutzungsgebührensatzung

SV/531/2023

TOP 6

Satzung über die Bildung und Aufgaben v. Elternversammlungen und Elternbeiräten i. d. Kitas

SV/593/2023

TOP 7

Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtung der Stadt Staufenberg

SV/594/2023

TOP 8

Kostenbeitragssatzung

SV/595/2023

TOP 9

Bericht über den Stand des Haushaltsvollzugs zum 31.10.2023

SV/580/2023

TOP 10

Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2023-2027

SV/590/2023

TOP 11

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2024

SV/591/2023

TOP 12

Erschließungsmaßnahme zur Verlängerung der Versorgungsleitungen sowie der Zufahrtsstraße in der Robert-Bosch-Str. im Bereich der Flüchtlingsunterkünfte;

Beratung und Beschlussfassung zur Umbuchung von Haushaltsmitteln innerhalb des Investitionsplans;

SV/581/2023

TOP 13

Konzessionsverfahren Strom; neuer Kriterienkatalog

SV/578/2023

TOP 14

Sitzungsbeginn der Stadtverordnetenversammlung und des Ausschusses \

Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung

SV/582/2023

Nichtöffentlicher Teil

TOP 15

Innenbereichsentwicklung;

SV/588/2023

Vor jeder Sitzung findet eine öffentliche Frageviertelstunde statt. Fragen zu den Tagesordnungspunkten dieser Sitzung sind nicht zulässig.

gez. Ernst Hardt
Vorsitzender