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Amtsblatt Staufenberg
Ausgabe 50/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachung

Am Dienstag, den 17.12.2024 findet um 19:00 Uhr eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

Sitzungsort: Großer Sitzungssaal (Stadthalle)

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

TOP 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

TOP 2

Mitteilungen und Anfragen

TOP 2.1

Mitteilung der/des Jugendbeauftragten

TOP 2.2

Mitteilung der/des Behinderten- bzw. Seniorenbeauftragten

TOP 3

Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 und Entscheidung über die Entlastung des Magistrats

SV/697/2024

TOP 4

Anpassung der Gebührensatzung für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen der Stadt Staufenberg

SV/705/2024

TOP 5

Neukalkulation der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Staufenberg

SV/698/2024

TOP 6

Neubesetzung des Amtes des Ortsgerichtsschöffen und 2. Vertreters des Ortsgerichtsvorstehers Staufenberg III (Daubringen)

SV/679/2024

TOP 7

Bauleitplanung der Stadt Staufenberg, Stt. Mainzlar, Bebauungsplan "GE Schamott/RHI-Gelände" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich,

a)

Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB,

b)

Veränderungssperre gemäß §§ 14 und 16 BauGB

SV/704/2024

TOP 8

Zweckverband Hallenbad Lollar-Staufenberg; Neuparzellierung Grundstücke Ostendstraße 2 ( CBES) wegen Sondereigentumsanteilen Hallenbad / Sporthalle

SV/696/2024

TOP 9

Reaktivierung der Eisenbahnstrecke 3705 "Lumdatalbahn" zwischen Londorf und Lollar, Antrag des Regierungspräsidiums Gießen auf Durchführung des Scoping-Verfahrens gemäß § 15 UVPG

TV/048/2024

Nichtöffentlicher Teil

TOP 10

Gaskonzession Stadt Staufenberg

SV/708/2024

Öffentlicher Teil

TOP 11

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2025

SV/701/2024

TOP 12

Beschlussfassung über das Investitionsprogramm für die Jahre 2024-2028

SV/700/2024

Vor jeder Sitzung findet eine öffentliche Frageviertelstunde statt. Fragen zu den

Tagesordnungspunkten dieser Sitzung sind nicht zulässig.

gez. Reiner Mehler
Vorsitzender