Bekanntmachung
zur 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lollar
am Donnerstag, 01.06.2023, 20:00 Uhr,
im großen Saal des Bürgerhauses Lollar,
Holzmühler Weg 78, 35457 Lollar
Zur Teilnahme an dieser Sitzung wird eingeladen.
Tagesordnung
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Würdigung langjähriger Mandatsträger/-innen im Jahr 2023 |
| 3. | Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen/Schöffinnen für die Amtsperiode 2024 - 2028 |
| 4. | 2. Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit bei der Erfüllung von Aufgaben nach dem Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz |
| 5. | Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über das interkommunale Projekt "Fördermittellotse" |
| 6. | Bauleitplanung der Stadt Lollar; Stadtteil LollarBebauungsplan und Änderung des Flächennutzungsplanes "Solarpark Auf dem kleinen Sändchen" |
| 7. | Bauleitplanung der Stadt Lollar; Stadtteil Ruttershausen Bebauungsplan-Entwurf Nr. 3.5 "Unterm Grasweg" Antrag der Fa. INIKOM GmbH, Gießen, zum Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages für den Grunderwerb im Plangebiet |
| 8. | Onlinezugangsgesetz - Interkommunale Zusammenarbeit im Landkreis Gießen hier: Beitritt zur IKZ |
| 9. | Einstellung der Aktivitäten zum Baugebiet "Unterm Grasweg" in Ruttershausen; Antrag der CDU-Fraktion vom 13.04.2023 |
| 10. | Sanierung "Alte Schule" Ruttershausen; Antrag der Fraktionen von SPD und Grüne vom 02.05.2023 |
| 11. | Verlängerung der Brenndauer der Straßenbeleuchtung; Antrag der FDP-Fraktion vom 07.05.2023 |
| 12. | Mitteilungen |
| 12.1. | Haushaltsvollzugsbericht 1. Quartal 2023 |
| 12.2. | Aufstellung doppischer Jahresabschluss 2021 |
| 13. | Schriftliche Anfragen |
| 13.1. | Glyphosatverzicht auf kommunal verpachteten Flächen; Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.04.2023 |