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Amtsblatt Lollar
Ausgabe 32/2018
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

BEKANNTMACHUNG zur 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

der Stadt Lollar

am Donnerstag, 16.08.2018, 20:00 Uhr,im großen Saal des Bürgerhauses Lollar, Holzmühler Weg 78, 35457 Lollar

Zur Teilnahme an dieser Sitzung wird eingeladen.

Tagesordnung

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

2.

Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines ehrenamtlichen Magistratsmitgliedes

3.

Widerspruch gegen die Niederschrift der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 03.05.2018; Widerspruch gegen die Niederschrift der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 21.06.2018

4.

Reaktivierung der Lumdatalbahn

5.

Beteiligung an den Kosten für die Beschaffung von Drehleitern für Buseck und Pohlheim nach dem Vertrag über die interkommunale Zusammenarbeit bei der Erfüllung von Aufgaben nach dem Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetz (Fahrzeugkonzept)

6.

Herstellung einer Rampe an der Mehrzweckhalle Odenhausen;Mittelverschiebung KIP und Mittelbereitstellung

7.

Dorfentwicklung Lollar; Instandsetzung der Gewölbebrücke über die Lahn in Lollar-Ruttershausen

8.

Ausbau des Knotenpunktes L 3475 / Kirschgarten / Holzmühler Weg;Hier: Entscheidung über die Durchführung

9.

Wohngebietsentwicklung "Daubringer Straße/Dammstraße"

a) Ergebnis der Bieterabfrage

b) Aufstellungs- und Änderungsbeschluss

c) Entwurf Städtebaulicher Vertrag und Erschließungsvertrag

10.

Belastung des erbbaubelasteten Grundstückes in Lollar, Kiesweg 6 + 8; hier: Grundschuldbestellungen durch die Baugenossenschaft Lollar und Lumdatal eG

11.

Mitteilungen

11.1.

Gesetz zur Neuregelung der Erhebung von Straßenbeiträgen vom 28. Mai 2018

11.2.

Haushaltssatzung mit -plan für das Haushaltsjahr 2018; Aufsichtsbehördliche Genehmigung

11.3.

Erneuerung der Ortsdurchfahrt Odenhausen, L 3093; Aufhebung des Vergabeverfahrens

11.4.

Hessenkasse; Bescheidentwurf über die Ablösung von Kassenkrediten

12.

Schriftliche Anfragen

12.1.

Ratsinformationssystem; Anfrage des Stadtverordneten Wirth vom 25.06.2018

12.2.

Straßenendausbau "Löwengasse"; Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.07.2018

12.3.

Planungsrechtliche Befreiungen oder Ausnahmen von der Festsetzung des Bebauungsplanes; Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.07.2018

Horst KlinkelStadtverordnetenvorsteher