Bekanntmachung zur 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
der Stadt Lollar
am Donnerstag, 15.09.2022, 20:00 Uhr,
im großen Saal des Bürgerhauses Lollar, Holzmühler Weg 78, 35457 Lollar
Zur Teilnahme an dieser Sitzung wird eingeladen.
Fragestunde
Tagesordnung
| 1. | Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Wahl einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung |
| 3. | Wahl einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung Wasserverband "Lumdatal" |
| 4. | Wahl einer Vertreterin / eines Vertreters in die Verbandsversammlung Wasserverband "Salzbödetal" |
| 5. | Modernisierung und barrierefreier Ausbau Bahnhof Lollar;3. + 4. Kostenerhöhung - Mittelbereitstellung |
| 6. | Sanierung und Umbau der Rad- und Fußgängerbrücke über die Lahn zwischen Lollar und Wißmar; Mittelbereitstellung im Nachtragshaushalt 2022 |
| 7. | Stellenplan 1. Nachtragshaushalt 2022 |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über den Nachtragshaushalt 2022 |
| 9. | Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung zum Verhalten und dem Schutz von öffentlichen Straßen, öffentlichen Anlagen und öffentlichen Einrichtungen |
| 10. | Errichtung eines Kleinsportfeldes am Sportplatz Salzböden;Antrag von SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 12.07.2022 |
| 11. | Wiederaufnahme des Freiwilligen Polizeidienstes in Lollar;Antrag von SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 13.07.2022 |
| 12. | Berufseinstiegsbegleitung/Berufsorientierungsmaßnahme (BOM) an der CBES;Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.08.2022 zum Nachtragshaushalt 2022 |
| 13. | Einschlagsmoratorium für den Stadtwald Lollar;Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.08.2022 |
| 14. | Mitteilungen |
| 14.1. | Kindergartenneubau in der Daubringer Straße in Lollar; Rechtliche Überprüfung der Einwände der CDU-Fraktion vom 28.07.2022 zum STVV-Beschluss vom 14.07.2022; |
| 14.2. | Präsentation der Ergebnisse der Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters ausschließlich im Internet |
| 15. | Schriftliche Anfragen |
| 15.1. | Umsetzung von Geschwindigkeitsbeschränkungen im gesamten Stadtgebiet;Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.2022 |
| 15.2. | Errichtung eines Dirtparks;Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.08.2022 |