Titel Logo
Amtsblatt Lollar
Ausgabe 44/2019
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

BEKANNTMACHUNG zur 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

der Stadt Lollar

am Donnerstag, 07.11.2019, 20:00 Uhr,
im großen Saal des Bürgerhauses Lollar, Holzmühler Weg 78, 35457 Lollar

Zur Teilnahme an dieser Sitzung wird eingeladen.

Tagesordnung

1.

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der Beschlussfähigkeit

2.

Festlegung der Schriftführung und den stellvertretenden Schriftführungen

3.

Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Nachtragshaushaltes 2019

4.

P+R Friedelhausen; Mittelbereitstellung

5.

Bauleitplanung der Stadt Lollar, KernstadtBebauungsplan Nr. 1.26 "Zum Sportplatz / Gießener Straße" - 1. ÄnderungSatzungsbeschluss § 10 Abs. 1 BauGB

6.

Änderung der Geschäftsordnung in § 15 der Stadtverordnetenversammlung;Antrag der SPD-Fraktion vom 03.09.2019

7.

Ergänzung der Vergnügungssteuersatzung um sexuelle Dienstleistungen als Besteuerungstatbestand;Antrag der CDU-Fraktion vom 04.10.2019

8.

Aufstellung oder Anbringung einer Gedenktafel für die durch die Nationalsozialisten zerstörte jüdische Synagoge in Lollar;Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.10.2019

9.

Durchführung von Aufsichtskontrollen bei sog. "Schrottimmobilien";Antrag der CDU-Fraktion vom 12.10.2019

10.

Mitteilungen

11.

Schriftliche Anfragen

11.1.

Flyerbeilage in den Lollarer Nachrichtenhier: Werbebeilage einer Seniorenresidenz Wetzlar;Anfrage des Stadtverordneten Hartmut Wirth vom 27.09.2019

11.2.

Fragen zum Flächennutzungsplan (FNP) 2006 im Zusammenhang mit der Erstellung der Machbarkeitsstudie zur Erschließung von künftigen Baugebietsflächen gemäß den Darstellungen des FNP in den Stadtteilen Ruttershausen und Odenhausen;Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.07.2019

11.3.

Anzahl, Art und Umfang von Planungsaufträgen;Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.07.2019 (eingegangen am 26.07.2019)

11.4.

Maßnahmen gegen Verkehrsbehinderungen, Lärm und Pyrotechnik im Zusammenhang mit Autokorsos;Anfrage des Stadtverordneten Jens-Christian Kraft vom 13.10.2019

Horst Klinkel
Stadtverordnetenvorsteher