Öffentliche Niederschrift

der 15. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lollar

am Donnerstag, 09.02.2023, 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr

im großen Saal des Bürgerhauses Lollar

Anwesenheiten

Vorsitz:

Stadtverordnetenvorsteher Herr Horst Klinkel (SPD)

Anwesend:

der stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Herr Wolfgang Haußmann (GRÜNE)

die stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Sabine Schiller (CDU)

die stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau Christine Schneider (FDP)

die Stadtverordnete Frau Heidelore Alt (GRÜNE)

die Stadtverordnete Frau Theresa Alt (GRÜNE)

der Stadtverordnete Herr Tobias Bräunchen (CDU)

der Stadtverordnete Herr Jan Christian Gast (CDU)

der Stadtverordnete Herr Bertin Geißler (SPD)

der Stadtverordnete Herr Klaus-Dieter Geißler (CDU)

der Stadtverordnete Herr Jannis Georg Gigler (CDU)

die Stadtverordnete Frau Kornelia Kärcher (FDP)

der Stadtverordnete Herr Ottmar Kowalsky (SPD)

der Stadtverordnete Herr Dr. Jens-Christian Kraft (CDU)

die Stadtverordnete Frau Michelle Kraft (CDU)

der Stadtverordnete Herr Dr. Robin Lynker (GRÜNE)

der Stadtverordnete Herr Johannes Maykemper (FDP)

der Stadtverordnete Herr Benjamin Ochs (CDU)

die Stadtverordnete Frau Jutta Pfaff (GRÜNE)

der Stadtverordnete Herr Torben Preis (SPD)

der Stadtverordnete Herr Harald Pusch (SPD)

der Stadtverordnete Herr Jens Ruppel (GRÜNE)

der Stadtverordnete Herr Jonas Schaum (GRÜNE)

der Stadtverordnete Herr Volker Schwalm (SPD)

der Stadtverordnete Herr Dr. Mathias Schwarz (SPD)

der Stadtverordnete Herr Norman Speier (SPD)

der Stadtverordnete Herr Markus Trier (CDU)

die Stadtverordnete Frau Sylvia Venohr (SPD)

der Stadtverordnete Herr Hartmut Wirth (SPD)

Der Magistrat:

Bürgermeister Herr Jan-Erik Dort

1. Stadtrat Herr Bernd Maroldt (SPD)

Stadtrat Herr Till Klein (SPD)

Stadtrat Herr Marko Martin (GRÜNE)

Stadtrat Herr Franz Schneider (FDP)

Stadträtin Frau Petra Schubert (GRÜNE)

Stadtrat Herr Roman Schulz (SPD)

Entschuldigt fehlen:

die Stadtverordnete Frau Annegret Bastian (SPD)

der Stadtverordnete Herr Alexander Jost (CDU)

der Stadtverordnete Herr Stephan Kolanus (CDU)

die Stadtverordnete Frau Cornelia Maykemper (FDP)

der Stadtverordnete Herr Steffen Preis (CDU)

die Stadtverordnete Frau Silke Röske (GRÜNE)

die Stadtverordnete Frau Petra Schön (SPD)

die Stadtverordnete Frau Ida-Elena Schulz (GRÜNE)

Stadtrat Herr Mathias Fritz (CDU)

Stadtrat Herr Christian Mank (CDU)

Ausländerbeiratsvorsitzender Herr Dr. Awad Aljdi

Ortsvorsteherin Frau Sabine Becker

die Vorsitzende des Seniorenbeirates Frau Inge Leinweber

Schriftführung:

der Schriftführer Herr Dieter Jünger

Gäste:

Steffan Schober, Fachbereichsleitung FB 2 - Finanzen

Tagesordnung

Sitzungsverlauf

Der Stadtverordnetenvorsteher Horst Klinkel eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden, insbesondere Bürgermeister Jan-Erik Dort, der als Bürgermeister erstmals offiziell an einer Stadtverordnetenversammlung teilnimmt, stellt die fristgerechte und ordnungsgemäße Ladung zur Sitzung und die Beschlussfähigkeit des Gremiums mit 29 anwesenden Mitgliedern fest.

Zur Tagesordnung werden keine Anträge gestellt.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Norman Speier beantragt Bürgermeister Jan-Erik Dort jeweils als Vertreter der Stadt Lollar zu wählen.

Weitere Anträge werden nicht gestellt und die Wahl wird auf Nachfrage des Stadtverordnetenvorstehers per offener Abstimmung vorgenommen.

Verbandsversammlung ekom21

In die Verbandsversammlung der ekom21 wird Herr Bürgermeister Jan-Erik Dort als Vertreter der Stadt Lollar gewählt.

Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband Gießen

In die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Gießen wird Herr Bürgermeister Jan-Erik Dort als Vertreter der Stadt Lollar gewählt.

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Aus dem Haupt- und Finanzausschuss (HFA) berichtet der Ausschussvorsitzende Hartmut Wirth von einer einstimmigen Empfehlung zur Annahme des nachstehenden Beschlussvorschlages.

Für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2025 werden die Mäh-, Mulch- und Hackarbeiten (siehe Anlage) im Bereich der Stadt Lollar an Bieter 1 vergeben.

Der Bieter 1 wird seine Leistungen jährlich in Höhe von brutto 79.482,88 € erbringen.

Folglich werden für den Zeitraum 2023 bis 2025 gesamt ≈ 240.000 € im HH-Jahr 2022 bereitgestellt.

Als Deckungsvorschlag werden folgende Konten herangezogen.

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Der Ausschussvorsitzende des HFA Hartmut Wirth berichtet ausführlich von der Ausschussberatung und den wesentlichen dort beschlossenen Veränderungen. Er verweist auf die allen Stadtverordneten vorliegende aktuelle Veränderungsliste sowie eine Veränderung im Stellenplan, die dem Gremium zur Beschlussfassung empfohlen werden.

Sodann folgen die Haushaltsreden der Fraktionen, die als Anlage der Niederschrift beigefügt sind. Es beginnt Dr. Jens-Christian Kraft für die CDU-Fraktion. Diesem folgt Norman Speier für die SPD-Fraktion und Heidelore Alt für Bündnis 90 / Die Grünen. Zum Schluss folgt Frau Christine Schneider für die FDP-Fraktion.

Ohne weitere Aussprache wird sodann wie nachstehend über den Haushalt 2023 abgestimmt:

Sodann wird zur Abstimmung über den Gesamthaushalt 2023 aufgerufen.

Der vom Magistrat festgestellte und vom Haupt- und Finanzausschuss, den Ortsbeiräten sowie dem Senioren- und Ausländerbeirat beratene Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit den Bestandteilen

• Gesamtergebnis- / Gesamtfinanzplan
• Teilergebnis- und Teilfinanzpläne
• Investitionsprogramm
• Stellenplan

wird unter Berücksichtigung der zuvor gefassten Beschlüsse und der vorliegenden Veränderungsliste zur Kenntnis genommen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das dem Haushalt 2023 beigefügte Investitionsprogramm für die Jahre 2022 bis 2026.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die beigefügte Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 mit ihren Anlagen in der vom Magistrat am 05.12.2022 festgestellten und der heute von der Stadtverordnetenversammlung veränderten Fassung.

17 Ja-Stimme(n), 12 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Aus dem SIJKS berichtet der stellv. Ausschussvorsitzende Bertin Geißler von einigen Änderungsvorschlägen, die der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung schriftlich vorliegen.

Ohne Aussprache wird sodann einstimmig beschlossen.

Die in der Sitzung des SIJKS-Ausschusses am 01.02.2023 geänderte Fassung der Satzung für den Betrieb von Jugendräumen der Stadt Lollar, die als Anlage beigefügt ist, wird beschlossen.

Die bisherige Satzung für den Betrieb von Jugendräumen der Stadt Lollar vom 14.09.1998 tritt somit außer Kraft.

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Ohne Aussprache wird beschlossen:

In Anerkennung ihrer mehr als 20-jährigen ehrenamtlichen Tätigkeit gemäß § 5 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Lollar sind

• Frau Edith Klinkel und
• Herrn Gerald Weber sowie
• Herrn Horst Klinkel

die Ehrenbezeichnungen „Stadtälteste/r“ zu verleihen.

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Auch diese Beschlussfassung erfolgt ohne Aussprache.

In besonderer Anerkennung und Dank für die mehr als 25 Jahre ehrenamtliche kommunalpolitische Tätigkeit der Stadtältesten kann zur bleibenden Erinnerung ein entsprechender Baum mit zugehöriger beschrifteter Plakette im Mandatsträgerwald/Stadtältestenwald gepflanzt werden.

Auch für bereits verstorbene langjährige Mandatsträger/-innen posthum kann ein Baum gepflanzt werden.

Hierzu wird im Bereich rund um den Lollarer Kopf eine entsprechende Fläche errichtet und für diese Zwecke vorgehalten.

Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

Norman Speier begründet für die antragstellenden Fraktionen den Antrag und bittet um Anpassung des Beschlussvorschlages - Streichung von „Obstbaum“ und Änderung in „Baum“.

Herr Johannes Maykemper begründet die Ablehnung der FDP für seine Fraktion anhand eines ausführlich dargelegten Beispiels. Er bittet um Behandlung im SIJKS und regt bereits jetzt eine Änderung der Beschlussfassung an.

Dr. Jens-Christian Kraft, CDU-Fraktion, schließt sich dem Antrag von Johannes Maykemper an und auch Norman Speier äußert für die SPD-Fraktion seine Zustimmung zur Ausschussverweisung.

Die Stadt Lollar stellt allen Familien für jedes neugeborene Kind einen Obstbaum zum Einpflanzen kostenfrei zur Verfügung. Die Übergabe soll rechtzeitig zur Pflanzzeit nach Rücksprache mit den betreffenden Familien und sachkundigem Personal seitens der Stadt erfolgen. Die Einpflanzung kann nach Absprache im privaten Garten oder auf gemeindlichen Flächen durchgeführt werden.

29 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

damit in den SIJKS-Ausschuss verwiesen

Heidelore Alt begründet den Antrag für die antragstellenden Fraktionen.

Für die CDU-Fraktion legt Tobias Bräunchen dar, dass die CDU den Antrag ablehnen wird und begründet dies ausführlich.

Ohne weitere Aussprache wird abgestimmt.

1. Der Beschluss „Kindergartenneubau in der Daubringer Straße - Vorstellung Konzept Arbeiterwohlfahrt Stadtkreis Gießen e.V. 371/2022 FB3/461.710“ der Stadtverordnetenversammlung vom 14.07.2022 wird aufgehoben.

2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, der Magistrat wird beauftragt, einen Vertrag zum Bau und Betrieb der Kindertagesstätte schnellstmöglichst in einem ordentlichen Vergabeverfahren auszuschreiben. Die Ergebnisse sind dem Haupt- und Finanzausschuss zur weiteren Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.

20 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Dr. Kraft begründet den Antrag für die CDU-Fraktion. Für die SPD-Fraktion äußert Norman Speier Zweifel, da der Antrag lediglich die Verwaltung beschäftigen würde und damit unnötig erscheint.

Dr. Kraft beantragt folgend die Verweisung des Antrages in den HFA, um diesen dort zu konkretisieren. Seitens der SPD-Fraktion wird nochmals auf die Arbeitsbelastung der Verwaltung verwiesen und die Rücknahme des Antrages angeregt.

An der folgenden lebhaften Debatte beteiligt sich auch Bertin Geißler, SPD, der eine Verweisung in den HFA beantragt. Dem würde die CDU zustimmen, so Dr. Kraft.

Sodann ruft der Stadtverordnetenvorsteher zur Abstimmung über den Antrag zur Verweisung in den HFA auf.

Der Magistrat wird beauftragt, für wesentliche kommunale Aufgaben Wirtschaftlichkeitsvergleiche sowie eine Übersicht von Vor- und Nachteilen für die Stadt zu erstellen hinsichtlich der beiden Optionen Eigenbetrieb sowie Fremdbetrieb (Auslagerung).

Diese Wirtschaftlichkeitsvergleiche sind zudem in einer Sitzung des HFA zu erläutern.

21 Ja-Stimme(n), 5 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en)

damit in den HFA verwiesen

Heidelore Alt, Bündnis von der Fraktion 90 / Die Grünen begründet den Antrag und beantragt die Verweisung in den SBUNK unter Einladung des OB Lollar sowie unter Hinzuladung des Kreisbeigeordneten Zuckermann und Herrn Baumgart von der Polizei.

Durch die CDU-Fraktion, Dr. Kraft, wird auf rechtliche Bedenken zu einem solchen Verkehrsversuch hingewiesen.

Es folgt die Abstimmung über Ausschussverweisung in den HFA.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat und die Ortspolizeibehörde sollen einen Verkehrsversuch „unechte Fahrradstraße“ möglichst ab April 2023 veranlassen. Hierzu sollen zeitnah Abstimmungsgespräche mit den zu beteiligten Behörden der Polizei, Hessen Mobil, der Feuerwehr und der Verkehrsbehörde des Landkreises Gießen geführt werden.

Folgende Trassenführung soll eingerichtet werden:

K 29 - Daubringer Straße - Kreuzung Lumdastraße - Schur - Bleichstraße - Kirchstraße - Lahntalradweg.

Die Feuerwehr Lollar wird weiterhin vollumfänglich die Schur zu Trainings-, Vereins- und Einsatzzwecken sperren.

Es soll eine Kooperation mit der Grundschule, der Verkehrspolizei, Eltern und Kinder bezüglich eines sicheren und autofreien Schulwegs angestrebt werden.

17 Ja-Stimme(n), 11 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

damit in den SBUNK-Ausschuss verwiesen

Zu dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2021 wird die rechtliche Stellungnahme des Hessischen Städte- und Gemeindebundes vom 22.11.2022 bekanntgegeben.

Zur Kenntnis genommen

Die Anfrage der CDU-Fraktion vom 15. Januar 2023 sowie die Antwort der Verwaltung vom 04.02.2023 werden zur Kenntnis genommen.

Die Anfrage der CDU-Fraktion vom 13.01.2023 sowie die Antwort der Verwaltung vom 19.01.2023 werden zur Kenntnis genommen.

Die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2023 sowie die Antwort der Verwaltung vom 23.01.2023 werden zur Kenntnis genommen.

Die Anfrage der CDU-Fraktion vom 23. Januar 2023 wird zur Kenntnis genommen, in der Anlage zur Niederschrift der letzten HFA-Sitzung ist die Stellungnahme der Verwaltung zu entnehmen.

Zum Schluss der Sitzung gestattet sich der Stadtverordnetenvorsteher Horst Klinkel noch die nachstehenden Worte.

* * * * *

Herr Bürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, Vertreter der Presse, meine Damen und Herren!

Mit dem heutigen Datum - jetzt - lege ich mein Ehrenamt als Stadtverordnetenvorsteher der Stadt Lollar nieder - und erkläre hiermit meinen Rücktritt! Doch ich möchte zum Abschied noch ein paar Worte an Sie richten!

Seit 1984 habe ich mich politisch engagiert, davon rund 34 Jahren aktiv in der Kommunalpolitik und das waren:

Nach all den Jahren, bin ich nun zu dem Entschluss gekommen es ist genug, heute ist Schluss -und das endgültig! Das hat nichts damit zu tun, dass es mir keinen „Spaß“ mehr macht, ganz im Gegenteil, ich bin immer noch voll dabei!

Aber, es gibt 2 Gründe, warum ich abdanke.

1. Die Arbeit, die Termine und die Sitzungen sind nicht wesentlich mehr geworden, doch, wenn man wie ich, unmittelbar vor der 75 steht, fällt einem das Ganze nicht mehr so ganz leicht! Das ist das Eine, und

2. Platz machen ist - das Andere!

Wir haben, und das finde ich super, nach der letzten Kommunalwahl, quer Beet durch die Parteien, einige neue Leute in unsere Reihen bekommen, die auch voll einsteigen möchten und das soll - und muss - auch so sein. Lasst die jungen Leute ran! Auch dafür räum ich gern meinen Platz!

Doch bei alle dem - wenn ich von der Arbeit spreche - möchte ich aber auch mal Danke sagen! Bedanken möchte ich mich:

Bei unserem Ex-Bürgermeister - Dr. Bernd Wieczorek - für die jederzeit gute und kollegiale Zusammenarbeit! Ob Verwaltung - oder Veranstaltungen für unsere Bürgerinnen und Bürger, auf seine Unterstützung konnte ich mich immer verlassen. - Danke Bernd! -

Und ganz besonderen Dank sagen, möchte ich den Damen im Vorzimmer, für eine ausgezeichnete und angenehme - ja fast kameradschaftliche - Zusammenarbeit. Aber auch für Ihr Engagement und ihre Bereitschaft über das normale Maß hinaus zu gehen und bei den vielen Veranstaltungen - sowohl bei der Vorbereitung als auch bei der Durchführung - immer mitgearbeitet zu haben. Hier herrschte Teamgeist und Jede hat ihr Bestes gegeben. Frau Dietl, Frau Noppes, Frau Oßwald, Ihnen gebührt mein ganz besonderer Dank! Dankeschön!

Stellvertretend, für die Schriftführung in all den Jahren, bedanke ich mich bei Herrn Jünger, unserem heutigen Schriftführer, Lieber Dieter, auch Euch -und besonders Dir -ganz herzlichen Dank!

Ein Dank geht aber auch an den Bauhof, der über all´ die Jahre für einen ordentlichen Aufbau, die Beschallung und Betreuung bei den Sitzungen gesorgt hat. DANKE!

Und jetzt komm´ ich zurück, zum Stadtparlament:

Liebe Kolleginnen und Kollegen, bei Ihnen Allen - und quer durch die Parteien - möchte ich mich für die gute und wirklich kollegiale Zusammenarbeit - in all den Jahren - ganz herzlich bedanken.

Ich kann mich an keine ernsthaften Probleme in all den Jahren erinnern. Im Gegenteil ich war - und bin - stolz drauf, wie unkompliziert und zügig unsere Sitzungen meist abliefen.

Selbstverständlich war man nicht immer einer Meinung, das wäre auch nicht normal gewesen. Aber, wenn´s so war, einigte man sich - mit dem nötigen Respekt und Anstand - auf einen Kompromiss.

Alles in Allem hat mir der Job als Stadtverordnetenvorsteher nicht nur Arbeit beschert, nein - ich habe den Job auch gern gemacht. Es war schon eine Aufgabe, aber wir haben auch gemeinsam einiges bewegt!

Bleibt mir zu Schluss nur noch zu hoffen, dass Sie mit mir und meiner Arbeit als Stadtverordnetenvorsteher einigermaßen zufrieden waren. Ich habe meinen Job wirklich ernst genommen und immer das Beste Versucht.

Und jetzt, genug ist genug! Hiermit schließe ich die heutige Sitzung, wünsche Ihnen alles Gute, und auch weiterhin eine gute und erfolgreiche Zusammenarbeit zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt - und vor Allem, bleibt gesund!

Vielen Dank!

Lollar, 13.02.2023

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Die Reden der Fraktionen zu TOP 4, Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2023, werden in der nächsten Ausgabe der Lollarer Nachrichten veröffentlicht.