Mitteilungen an die GVer 2531 – Sitzung 18.09.2025

1. Fahrt nach Környe vom 10.-14.07.2025

Mit 17 Personen ist eine Steffenberger Reisegruppe am 10.07.2025 nach Környe aufgebrochen und wurden dort zum gemeinsamen Gulaschessen im Heimatmuseum der Donaudeutschen am späten Nachmittag empfangen. Ein geselliger Abend schloss sich an. Am Freitag wurden wir zu einer Vorführung der ungarischen Reiter in die Puszta eingeladen, ein wirklich beeindruckendes Erlebnis. Eine kleine Gruppe konnte die Firma Bridgestone bei einer Unternehmensführung besichtigen. Am späten Nachmittag erfolgte dann im Kulturhaus die eigentliche Partnerschaftsfeier zum 20jährigen Jubiläum mit Übergabe von Geschenken, Ehrungen und auch einem Abenddinner. Anschließend wurde dann das Nationalitätenfest auf dem Festplatz besucht. Am Samstag wurde die Burg von Viszegrad besucht, die eine starke historische Bedeutung für Ungarn hat. In Környe wieder angekommen, gab es die offizielle Festeröffnung des Nationalitätenfestes mit einem Sektempfang und anschließendem Essen. Abends gab es dann ein Live Konzert der in Ungarn sehr bekannten Band „Magna Cum Laude“, mit anschließender Feier bis tief in die Nacht. Am Sonntag besuchten wir die 10.00 Uhr Messe mit anschließender Kranzniederlegung am Ehrenmal der Vertriebenen und Verstorbenen des 2. Weltkrieges. Ein gemeinsames Mittagessen schloss sich an. Am späten Nachmittag besuchten wir einen Weinkeller und gingen anschließend wieder auf das Fest, wo eine Volksmusikband aus der Steiermark „Die Lauser“ aufspielten. Am Montagmorgen traten wir nach der Verabschiedung von unseren Freunden wieder die Heimreise an und kamen auch alle gesund wieder zu Hause an. Die Környe-Reise war wieder eine rundum gelungene Reise, in der Freundschaften neu geschlossen oder auch vertieft wurden. Környe ist immer, auch wenn es eine lange Fahrt dorthin ist, eine Reise wert.

2. Afrikanische Schweinepest (ASP)

Im Bereich Olpe waren positive Befunde an Wildschweinen zur Afrikanischen Schweinepest gemacht worden, was zu entsprechenden Maßnahmen der angrenzenden hessischen Veterinärämtern führte. In Wallau, an der Kläranlage wurde hierzu eine Desinfektionsstation des Landkreises MR-BID errichtet. Hierzu wurden durch die umliegenden kommunalen Bauhöfe zur Betreibung der Anlage im Akutfall Rufbereitschaften eigerichtet. Bisher gab es glücklicherweise noch keinen positiven ASP-Befund im Altkreis Biedenkopf.

3. Feststellung des Teilflächennutzungsplan „Galgenberg“ Eschenburg

Die Gemeindevertretung Eschenburg hat am 03.07.2025 den Teilflächennutzungsplan „Windenergiegebiet Galgenberg“ per Beschluss festgestellt. Die Steffenberger ablehnende Stellungnahme in diesem Beteiligungsverfahren, wurde zur Kenntnis genommen und im Rahmen der Abwägung als nicht erheblich angesehen und somit begründet, dass Ziele der Gemeinde Steffenberg durch den festgestellten Teilflächennutzungsplan nicht beeinträchtigt wären. Somit wäre in absehbarer Zeit mit der Genehmigung eines Windrades am Galgenberg in Oberhörlen durch das RP Gießen zu rechnen.

4. Gemeindebesuch des Regierungspräsidenten Dr. Ulrich

Am 16.07.2025 besuchte Regierungspräsident Dr. Ulrich für ein paar wenige Stunden Steffenberg, um bei uns zu Gast zu sein. Neben Gesprächen mit einigen Gremienvertretern zu derzeitigen politischen und behördlichen Themen, nahm er unter anderem auch an einer Betriebsbesichtigung bei der Firma CAD CAM Becker GmbH, die seit Frühjahr dieses Jahres einen neuen Eigentümer hat, teil.

5. Klageverfahren Wasserbeitrag

Am 27.08.2025 fand im Verwaltungsgericht Giessen ein Kammertermin in Sachen Klageverfahren Wasserbeitrag statt. Die Gemeinde als Beklagte hat nach Ausführungen des Gerichts in diesem besonderen Grundstücksfall, nicht in vollem Umfang den Nachweis über das ursprüngliche Bauprogramm aus 1998 zur Ertüchtigung der Wasserversorgungsanlagen erbringen können, so dass durch anraten unseres HSGB Rechtsvertreters der Kläger durch uns, als den Beklagten klaglos gestellt wurde. Das als Musterverfahren geführte Klageverfahren wurde sodann im Ergebnis auf ein zweites ruhendes Verfahren analog im Ergebnis übertragen. Somit erklärten die Beteiligten daraufhin den Rechtsstreit in der Hauptsache übereinstimmend als erledigt. Die Kosten der beiden Verfahren nach Feststellung des Streitwertes und der Kostenfestsetzung gehen zu Lasten der Gemeinde Steffenberg. Mit diesen Verwaltungsgerichtsverfahren endet nun das in 2017 angestoßene Wasserbeitragsverfahren mit 237 Widersprüchen und vielen Anhörungsverfahren. Alle Bescheide sind nunmehr rechtskräftig.

6. Erschließungsbeitragsbescheide „Dautpher Weg“

Nachdem am 12.06.2025 alle 34 Erschließungsbeitragsbescheide im Abrechnungsgebiet Dautpher Weg zugestellt worden sind, wurden 16 Widersprüche erhoben, von denen inzwischen genau die Hälfte wieder zurückgenommen worden sind. Die restlichen 8 wurden dem Anhörungsausschuss des Landkreises Marburg-Biedenkopf zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet.

Von 34 Bescheiden wurden bis heute 30 Bescheide beglichen, bei einem Bescheid wurde für bis zu zwei Monaten Zahlungsfristverlängerung beantragt. Drei Grundstückseigentümer haben Ratenzahlung beantragt. Die veranlagte Summe belief sich auf 545.330,09 €, wovon bis dato somit 480.634,04€ beglichen wurden (Offene Diff.: 64.696,05€).

Grundstückseigentümer von Ausgleichsflächen wurden seitens der Bauaufsicht des Landkreises Marburg-Biedenkopf aufgefordert, bebaute Flächen gemäß den Anforderungen des gültigen Bebauungsplanes innerhalb einer genannten Frist zurück zu bauen. Die Überwachung dieser Rückbaumaßnahme ist Sache der Bauaufsicht.

7. Haus- und Kanalanschlussbescheide OD Niederhörlen

Für Haus- und Kanalanschlüsse im Zuge der Sanierung der OD Niederhörlen wurden 59 Bescheide erstellt. Hierzu gab es 10 Widersprüche von denen 6 zurückgezogen wurden und somit 4 Stück dem Anhörungsausschuss übermittelt wurden. Es wurden 5 Anträge auf Ratenzahlung gestellt. Mittlerweile sind über ¾ aller Anschlüsse von den Grundstückseigentümern bezahlt.

8. Sommerferienspiele 2025

Die diesjährigen Sommerferienspiele wurden erstmals in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Angelburg organisiert und können auf dieser Basis auch im kommenden Jahr erneut erfolgen. Das entsprechende Angebot ist Gemeinde übergreifend durch die Kinder und Jugendlichen gut angenommen worden. Insofern ist die Zusammenarbeit im Bereich der Ferienspiele als gelungen und erfolgreich zu bezeichnen.

9. Glasfaserausbau mit der Breitband MR-BID GmbH

Leider wurde mit den großflächig angekündigten Bauarbeiten für den Glasfaserausbau wegen Auflagen übergeordneter Behörden noch nicht begonnen. Gleichwohl erfolgen bereits vorbereitende Maßnahmen durch die Firma Kabelbau Kraus aus Schrecksbach, die entsprechende Kopflöcher vor Verteilerkästen setzen, um die späteren Anschlussarbeiten zu optimieren. Für unser Ausbaugebiet Steffenberg ist Auftragnehmer die Firma Kessler und Pfaff aus Dillenburg, die bereits Glasfaserkabel auf dem Bauhof in Niedereisenhausen eingelagert hat. Nach wie vor sollten Grundstückseigentümer, auch wenn diese keinen förderfähigen Ausbau bekommen, einen Antrag auf Hausanschluss für einen Glasfaseranschluss über die Homepage der Telekom beantragen. Sobald die Bauarbeiten in den Ortsteilen beginnen, wird die Verwaltung über die BürgerApp und alle anderen medialen Kanäle informieren.

10. Vergabe von Aufträgen

Folgende Aufträge wurden nach Ausschreibung und Vergabeordnung vergeben:

• Sanierung der Heizungsanlage als Hybridlösung mit Ölheizung und Wärmepumpe im BGH Steffenberg für 182.868,20€

• Asphaltarbeiten für Straßenbaumaßnahmen im Gemeindegebiet in Höhe von 265.907,48€

• Ein Notstromaggregat 35 KvA für die Wasserversorgung in Höhe von 66.989,12€ - wobei in diesem Fall noch eine Prüfung auf Gewährung einer 50%igen Förderung läuft

• Ersatzbeschaffung einer Tragkraftspritze in Höhe von 19.676,07€ für die FFW in Oberhörlen

• Anschaffung von 30 Sätzen Feuerschutzkleidung für die FFW Steffenberg in Höhe von 28.085,19€

• Für das Ausbaggern von Anlandungen in der Perf in Niedereisenhausen, im Bereich Backhaus bis Brücke Anker in Höhe von 19.474,35€

11. Dorfspaziergänge und Zukunftswerkstatt

In den Monaten Juli und August fanden in allen 6 Ortsteilen im Rahmen des Projektes „Bausteine für ein gutes Leben im Alter“ Ortsbegehungen bzw. Dorfspaziergänge unter Beteiligung der interessierten Bürgerschaft und der Projektleiterin statt. Im Fokus standen hierbei Gemeinschaftsorte als Orte der Begegnung und die Barrierefreiheit der kommunalen Infrastruktur. Die Projektleiterin etablierte hierfür zuvor einen „runden Tisch“ für aktive Mitgestalter des Projektes. Mit der Veranstaltung Zukunftswerkstatt am 29.09.2025 ab 16.30 Uhr in der Gemeindeverwaltung lädt die Projektleiterin dazu ein, Erfahrungen, Wünsche und Ideen für ein gutes Leben im Alter in Steffenberg zu sammeln. Über unsere Medien, beispielsweise „Steffenberg Aktuell“, Ausgabe 37 vom 11.09.25, wurde die Einladung zur Veranstaltung bereits veröffentlicht.

12. Waldbegehung mit Hessen Forst am 12.09.2025

Am 12.09.2025 fand eine Waldbegehung für die Mandatsträger der Gemeindevertretung und den Gemeindevorstand statt. Neben dem stv. Forstamtsleiter Oliver Schneider und Revierförster Richard Wied nahmen zahlreiche Beigeordnete, der Bürgermeister und einige Mitglieder der Gemeindevertretung teil. Über die Arbeit des Revierförsters wurde umfassend informiert und auch der Forstwirtschaftsplan und das Forsteinrichtungswerk diskutiert. Die Naturverjüngung entwickelt sich weiter gut, wohin gegen bei den Anpflanzungen je nach Standort etwa 30-35% Ausfallquote zu verzeichnen ist, womit man aber in Anbetracht der Trockenheit noch zufrieden sein könne. Zum Abschluss der Begehung wurde ein kleiner Imbiss und Getränke gereicht.