Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Am Montag, 20.03.2023, findet um 20:00 Uhr im kleinen Saal der Rhönhalle, eine öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
Tagesordnung
| 1. | Antrag der fraktionslosen Stadtverordneten Andrea Willing |
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| Einrichtung einer ehrenamtlichen Stelle für einen Inklusionsbeauftragten (m/w/d) für die Stadt Tann (Rhön) |
| 2. | Feststellung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2022 - 2026 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan |
| 4. | Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) |
| 5. | Förderrichtlinie der Stadt Tann (Rhön) zur Belebung der Innenstadt und Beseitigung von Geschäftsleerständen |
| 6. | Dorferneuerung (IKEK) - Umsetzung des Projektes Spielplatz Unterrückersbach |
| 7. | Anpassung der Eintrittspreise der Tanner Museen |
| 8. | Anpassung der Eintrittspreise für das Geriethbad Tann Rhön |
| 9. | Zuschuss/Kostenanteil der Stadt Tann (Rhön) zu den laufenden Betriebskosten der Kindertagesstätten der evangelisch lutherischen Kirchengemeinde Tann (Rhön) 2021 sowie Umsetzung Corona-Maßnahmen im Zuge des Sondervermögens „Schutzmaßnahmen für Kita“ |
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| hier: Beschluss überplanmäßiger Ausgaben |
| 10. | Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für die Heizölbeschaffung Seniorenwohnheim und lfd. Aufwand KIGA ehem. Regenbogenschule für das Haushaltsjahr 2022 |
| 11. | Verzicht auf das Prädikat „Luftkurort“ in Tann (Rhön) |
| 12. | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben nach dem Hessischen Spielhallengesetz und über die Durchführung von Aufgaben der Gewerbeüberwachung |
| 13. | Verbesserung der Inklusion in Tann - Ergebnisse der Gespräche mit dem Tanner Diakoniezentrum |
| 14. | Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion |
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| Schaffung von haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zum Haushalt 2024 |
| 15. | Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion |
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| Kommunale Trägerschaft der Kindergärten |
| 16. | Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion |
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| Veröffentlichung Haushaltsplan |
| 17. | Antrag der fraktionslosen Stadtverordneten Andrea Willing |
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| Veröffentlichung der Haushaltspläne und Jahresabschlüsse auf der Homepage der Stadt Tann (Rhön) |
| 18. | Anfragen und Mitteilungen |
gez. Andreas Jörges,
Ausschussvorsitzender
Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Soziales
Am Dienstag, 21.03.2023, findet um 20:00 Uhr im kleinen Saal der Rhönhalle, eine öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Wirtschaft, Verkehr und Soziales statt.
Tagesordnung
| 1. | Antrag der fraktionslosen Stadtverordneten Andrea Willing |
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| Einrichtung einer ehrenamtlichen Stelle für einen Inklusionsbeauftragten (m/w/d) für die Stadt Tann (Rhön) |
| 2. | Feststellung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2022 - 2026 |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan |
| 4. | Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) |
| 5. | Förderrichtlinie der Stadt Tann (Rhön) zur Belebung der Innenstadt und Beseitigung von Geschäftsleerständen |
| 6. | Dorferneuerung (IKEK) - Umsetzung des Projektes Spielplatz Unterrückersbach |
| 7. | Verbesserung der Inklusion in Tann - Ergebnisse der Gespräche mit dem Tanner Diakoniezentrum |
| 8. | Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion |
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| Kommunale Trägerschaft der Kindergärten |
| 9. | Anfragen und Mitteilungen |