Stadtverordnetensitzung
Am Freitag, 31.03.2023 findet um 20:00 Uhr im großen Saal der Rhönhalle eine öffentliche Stadtverordnetensitzung statt.
Tagesordnung
- Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
- Bericht aus dem Gemeindeverwaltungsverband Ulstertal
- Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Beschlüsse des Magistrates
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Antrag der fraktionslosen Stadtverordneten Andrea Willing
Einrichtung einer ehrenamtlichen Stelle für einen Inklusionsbeauftragten (m/w/d) für die Stadt Tann (Rhön)
- Feststellung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2022 - 2026
- Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan
- Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
- Förderrichtlinie der Stadt Tann (Rhön) zur Belebung der Innenstadt und Beseitigung von Geschäftsleerständen
- Dorferneuerung (IKEK) - Umsetzung des Projektes Spielplatz Unterrückersbach
- Anpassung der Eintrittspreise der Tanner Museen
- Anpassung der Eintrittspreise für das Geriethbad Tann Rhön
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Zuschuss/Kostenanteil der Stadt Tann (Rhön) zu den laufenden Betriebskosten der Kindertagesstätten der evangelisch lutherischen Kirchengemeinde Tann (Rhön) 2021 sowie Umsetzung Corona-Maßnahmen im Zuge des Sondervermögens „Schutzmaßnahmen für Kita“
hier: Beschluss überplanmäßiger Ausgaben
- Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für die Heizölbeschaffung Seniorenwohnheim und lfd. Aufwand KIGA ehem. Regenbogenschule für das Haushaltsjahr 2022
- Verzicht auf das Prädikat „Luftkurort“ in Tann (Rhön)
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben nach dem Hessischen Spielhallengesetz und über die Durchführung von Aufgaben der Gewerbeüberwachung
- Verbesserung der Inklusion in Tann - Ergebnisse der Gespräche mit dem Tanner Diakoniezentrum
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Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion
Schaffung von haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zum Haushalt 2024
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Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion
Kommunale Trägerschaft der Kindergärten
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Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion
Veröffentlichung Haushaltsplan
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Antrag der fraktionslosen Stadtverordneten Andrea Willing
Veröffentlichung der Haushaltspläne und Jahresabschlüsse auf der Homepage der Stadt Tann (Rhön)
- Anfragen und Mitteilungen