Stadtverordnetensitzung

Teil A

1.

Förderrichtlinie der Stadt Tann (Rhön) zur Belebung der Innenstadt und Beseitigung von Geschäftsleerständen

2.

Anpassung der Eintrittspreise der Tanner Museen

3.

Anpassung der Eintrittspreise für das Geriethbad Tann Rhön

4.

Zuschuss/Kostenanteil der Stadt Tann (Rhön) zu den laufenden Betriebskosten der Kindertagesstätten der evangelisch lutherischen Kirchengemeinde Tann (Rhön) 2021 sowie Umsetzung Corona-Maßnahmen im Zuge des Sondervermögens „Schutzmaßnahmen für Kita“

hier: Beschluss überplanmäßiger Ausgaben

5.

Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben für die Heizölbeschaffung Seniorenwohnheim und lfd. Aufwand KIGA ehem. Regenbogenschule für das Haushaltsjahr 2022

6.

Verzicht auf das Prädikat „Luftkurort“ in Tann (Rhön)

7.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übertragung der Aufgaben nach dem Hessischen Spielhallengesetz und über die Durchführung von Aufgaben der Gewerbeüberwachung

8.

Verbesserung der Inklusion in Tann - Ergebnisse der Gespräche mit dem Tanner Diakoniezentrum

9.

Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion

Schaffung von haushaltsrechtlichen Voraussetzungen zum Haushalt 2024

10.

Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion

Kommunale Trägerschaft der Kindergärten

11.

Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion

Veröffentlichung Haushaltsplan

12.

Antrag der fraktionslosen Stadtverordneten Andrea Willing

Veröffentlichung der Haushaltspläne und Jahresabschlüsse auf der Homepage der Stadt Tann (Rhön)

Teil B

13.

Antrag der fraktionslosen Stadtverordneten Andrea Willing

Einrichtung einer ehrenamtlichen Stelle für einen Inklusionsbeauftragten (m/w/d) für die Stadt Tann (Rhön)

14.

Feststellung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2022 - 2026

15.

Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023 mit Stellenplan

16.

Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

17.

Dorferneuerung (IKEK) - Umsetzung des Projektes Spielplatz Unterrückersbach

18.

Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

19.

Bericht aus dem Gemeindeverwaltungsverband Ulstertal

20.

Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Beschlüsse des Magistrates

21.

Anfragen und Mitteilungen