Aus dem Rathaus wird berichtet

Am Freitag, 11.11.2022 findet um 20:00 Uhr im großen Saal der Rhönhalle eine öffentliche Stadtverordnetensitzung statt.

Tagesordnung

• Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
• Bericht aus dem Gemeindeverwaltungsverband Ulstertal
• Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Beschlüsse des Magistrates
• Wahl von Vertretern oder Vertreterinnen und deren Stellvertretern oder Stellvertreterinnen für die Verbandsversammlung des Feldwege- und Grabenunterhaltungsverband "Hohe Rhön"
• Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung – Verlängerung der Abschaltzeiten
• Partnerschaftsvertrag mit Tann-Niederbayern
• Dorferneuerung (IKEK) – Umsetzung Projektmaßnahme Garten der Begegnung
• Dorferneuerung (IKEK) – Planungsleistung Sanierung DGH und Anbau Feuerwehr Lahrbach

• Wassergebühren für das Jahr 2023;

  Beschlussfassung zur Gebührenkalkulation 2023

• Abwassergebühren für das Jahr 2023;

  a) Beschlussfassung zur Gebührenkalkulation 2023 der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren

  b) Erlass IV. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS)

• Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Stadtverordnetenfraktionen

  Erweiterung der Steuerungsgruppe zum IKEK

• Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Stadtverordnetenfraktionen

  Überarbeitung der Kostenbeteiligung für die Bürgervereine

• Anfragen und Mitteilungen

gez. Jörg Witzel,

Stadtverordnetenvorsteher