Stadtverordnetensitzung

Tagesordnung

Teil A

1.

Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung – Verlängerung der Abschaltzeiten

2.

Partnerschaftsvertrag mit Tann-Niederbayern

3.

Dorferneuerung (IKEK) – Umsetzung Projektmaßnahme Garten der Begegnung

4.

Dorferneuerung (IKEK) – Planungsleistung Sanierung DGH und Anbau Feuerwehr Lahrbach

5.

Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Stadtverordnetenfraktionen

Erweiterung der Steuerungsgruppe zum IKEK

6.

Gemeinsamer Antrag der CDU-, SPD- und FDP-Stadtverordnetenfraktionen

Überarbeitung der Kostenbeteiligung für die Bürgervereine

Teil B

7.

Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

8.

Bericht aus dem Gemeindeverwaltungsverband Ulstertal

9.

Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Beschlüsse des Magistrates

10.

Wahl von Vertretern oder Vertreterinnen und deren Stellvertretern oder Stellvertreterinnen für die Verbandsversammlung des Feldwege- und Grabenunterhaltungsverband "Hohe Rhön"

11.

Wassergebühren für das Jahr 2023;

Beschlussfassung zur Gebührenkalkulation 2023

12.

Abwassergebühren für das Jahr 2023;

a)

Beschlussfassung zur Gebührenkalkulation 2023 der Schmutz- und Niederschlagswassergebühren

b)

Erlass IV. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung (EWS)

13.

Anfragen und Mitteilungen