Stadtverordnetensitzung

Am Freitag, 16.02.2024, findet um 19:00 Uhr im großen Saal der Rhönhalle eine öffentliche Stadtverordnetensitzung statt.

Tagesordnung

• Mitteilung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben
• Bericht aus dem Gemeindeverwaltungsverband Ulstertal
• Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung über wichtige Beschlüsse des Magistrats
• Feststellung des Investitionsprogramms für den Zeitraum 2023 - 2027
• Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 mit Stellenplan
• Dorfentwicklung (IKEK) - Übersicht über den aktuellen Stand der Maßnahmen (Umsetzung/Bewilligungsbescheide)
• Dorfentwicklung (IKEK) Tann - Finale Aufstellung "Förderung Ehrenamtlicher Kleinprojekte"
• Bürgermeistervorlage - Ablösung eines Darlehens - Außerplanmäßige Auszahlung gem. § 100 HGO
• Zweckverband Evangelische Tageseinrichtungen für Kinder im Kirchenkreis Fulda - Kommunale Zustimmung zum Beitritt
• Wahl eines/einer Stellvertreters/in für die Verbandsversammlung des Gemeindeverwaltungsverband Ulstertal
• Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion
  Antrag zur Dokumentation der Nutzung öffentlicher Gebäude und Flächen
• Antrag der fraktionslosen Stadtverordneten Andrea Willing
  Weiterentwicklung des Radwegenetzes; Verbindung Tann-Theobaldshof nach Thüringen
• Anfragen und Mitteilungen

gez. Jörg Witzel,

Stadtverordnetenvorsteher