AfD Stadtverband Germersheim
AfD-Fraktion Germersheim für umfassende Sauberkeitsmaßnahmen in unserer Stadt.
Die AfD-Stadtratsfraktion lehnt eine zusätzliche Verpackungssteuer der Grünen in Germersheim ab. Deshalb stellen wir einen eigenen Antrag zur nachhaltigen Verbesserung der Stadtsauberkeit. Wir betonen die Wichtigkeit eines sauberen Stadtbildes für Lebensqualität und Erscheinungsbild. „Wir müssen die Möglichkeiten für ein lebenswerteres Germersheim nutzen“, so der Vorsitzende Albert Breininger.
Der Antrag fordert die Verwaltung zur Prüfung folgender Punkte auf:
- Müllinfrastruktur optimieren: Umfassende Analyse und bedarfsgerechte Ergänzung von Mülleimerstandorten in frequentierten Bereichen und „Hotspots”.
- Ordnungsamt stärken: Prüfung erhöhter, sichtbarer Präsenz zur Prävention und Sensibilisierung der Bevölkerung.
- Bürgerbeteiligung intensivieren: Prüfung verstärkter Kooperation mit lokalen Initiativen und Vereinen (Information, Koordination, Ressourcen).
- Bürgerdialog fördern: Prüfung von Initiativen für intensiven Austausch zu Sauberkeit und Müllvermeidung (Veranstaltungen, Kampagnen, Foren).
- Potenzial von Arbeitssuchenden/Bürgergeldempfängern prüfen: Prüfung möglicher Beiträge zur Stadtsauberkeit im Rahmen ihrer Möglichkeiten (z. B. gemeinnützige Tätigkeiten).
„Wir sind überzeugt, dass die Prüfung dieser Punkte eine Basis für wirksame Maßnahmen zur nachhaltigen Sauberkeit schafft“, so der Fraktionsvorsitzende Albert Breininger. Die AfD-Fraktion bietet ihre Mitarbeit an.