Deutsche Bahn AG nimmt Stellung zum Beschwerdebrief des Bürgermeisters Marcus Schaile

Seit 2022 häufen sich die Beschwerden von Anwohnern aus den umliegenden Wohngebieten des Germersheimer Bahnhofs über Lärmbelästigung und erhöhte Emissionswerte. Nachdem nun auch die Ausstrahlung eines TV-Beitrags des SWR Rheinland-Pfalz im September des vergangenen Jahres nichts an der Gesamtsituation änderte, rief es Bürgermeister Marcus Schaile erneut auf den Plan, um in Sachen Bahnlärm weiter eine Lösung herbeizuführen. Im Zuge dessen nahm er Anfang März schriftlich mit Dr. Richard Lutz, dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG in Berlin, Kontakt auf.

„Da es um die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger geht, sah ich mich in der Verantwortung, ja in der Pflicht, alles zu unternehmen, was zur Abhilfe der bestehenden Lärmbelästigung beiträgt. Ich wollte vom Vorstandsvorsitzenden wissen, wann genau die Deutsche Bahn AG geeignete Maßnahmen ergreifen wird, um die Anwohner in Germersheim zu entlasten“, so Bürgermeister Marcus Schaile. Von ihm gewünscht habe er sich Verständnis für die unerträgliche Dauerbelastung der Anwohner am Bahnhof sowie eine tatkräftige und schnelle Unterstützung, erhalten habe er jedoch eine Absage.

„Ich hätte mir für uns alle eine andere Reaktion erhofft. Die Deutsche Bahn AG bedauere zwar die durch erhöhte Trassennutzung entstehenden Beeinträchtigungen am Germersheimer Bahnhof, würde aber aufgrund „unbedingter betrieblicher Notwendigkeiten und gesetzlicher Verpflichtungen“ aktuell keine alternative Handlungsmöglichkeit sehen. Ich nehme die genannten Gründe erst einmal zur Kenntnis, werde aber trotzdem weiter am Ball bleiben und mich dafür einsetzen, dass endlich Bewegung in die Sache kommt“, zeigt sich Bürgermeister Marcus Schaile weiterhin offensiv.

Im Antwortschreiben des DB-Konzernbevollmächtigten für Rheinland-Pfalz Klaus Vornhusen, der im Auftrag des Vorstandsvorsitzenden Dr. Richard Lutz auf den Beschwerdebrief des Bürgermeisters einging, wurde gleich zu Beginn darauf hingewiesen, dass „in der direkten Umgebung von Eisenbahninfrastruktur zwangsläufig auch mit Zugbetrieb und damit einhergehenden Geräuschen gerechnet werden müsse. Zudem seien die Station und die Gleise am Bahnhof Germersheim im 19. Jahrhundert errichtet worden, so dass Vorbeifahrten auch von Güterzügen dort nie ungewöhnlich waren. Gerade auch die Anliegerinnen und Anlieger im Wohnviertel „Am alten Bahnhof“ seien mit den Geräuschen der Eisenbahn zweifellos vertraut.“

Laut Vornhusen fahren im Regelverkehr über die linksrheinische Strecke täglich ca. 10-15 Güterzüge. Weiter führt er aus: „Dies ist eine im Vergleich zu anderen Strecken nicht allzu hohe Zahl. Für den Streckenabschnitt „Schifferstadt - Speyer - Jockgrim – Berg (Pfalz), der auch die Bahnstrecke zwischen Schifferstadt und Wörth a. R. über Germersheim umfasst, bedeute es, dass im Rahmen des hier einschlägigen Lärmsanierungsprogramms des Bundes aktuell eine nur niedrige Prioritätskennziffer (PKZ) von 8,907 berechnet wurde und von der Deutschen Bahn somit keine Lärmsanierungsmaßnahmen vorgesehen werden können. Im Übrigen müssen wir uns an die vorgegebene Formel des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) zur Errechnung der PKZ halten.“

Zudem weist der Konzernbevollmächtigte Klaus Vornhusen eindrücklich darauf hin, dass die DB InfraGO AG als Betreiberin von Schienenwegen gesetzlich dazu verpflichtet sei, alle Bestellungen von Zugleistungen jederzeit auf ihrem Netz durchzuführen. Diese Verpflichtung beinhalte auch den Zugverkehr an Wochenenden und in der Nacht. Darüber wache die Bundesnetzagentur als Aufsichtsbehörde für den diskriminierungsfreien Netzzugang in Deutschland. Ebenso könne die DB grundsätzlich nicht ausschließen, dass bei Bauarbeiten oder Störungen die Strecken in Rheinland-Pfalz als Umleitungsstrecke für Güterverkehre genutzt werden bzw. werden müssen.

­„Die Lärmbelästigungen und die erhöhten Emissionswerte, die für unsere Anwohnerinnen und Anwohner am Germersheimer Bahnhof sehr belastend sind, spiegeln sich leider nicht in der mit einer Formel berechneten und gültigen Kennziffer wider. Sie ist schlichtweg zu niedrig. Ich will mir gar nicht ausmalen, wie es den Anwohnern anderer Bahnhöfe mit einer höheren Kennziffer geht. Darüber, dass eine Formel berechnet, in welcher Abfolge betroffene Bereiche hinsichtlich Lärmsanierungsmaßnahmen bearbeitet werden dürfen, stimmt mich nachdenklich. Hier wird nicht auf die tatsächliche und offensichtliche Belastung der Anwohnerinnen und Anwohner geschaut, sondern man lässt hier nur Zahlen sprechen und unglücklicherweise auch entscheiden“, so Bürgermeister Marcus Schaile.