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Germersheimer Stadtanzeiger
Ausgabe 18/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 05.05.2026 um 18:00 Uhr, im Bürgersaal im Stadthaus, Kolpingplatz 3, 76726 Germersheim statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Vorstellung des aktuellen Förderprojektes zur Klimawandelanpassung

2.

Anschlussförderung Klimawandelanpassung für Germersheim

3.

Vorstellung des Konzeptes der Firma Barth Gastro-Catering-Events;

Gastronomiebetreiber „Pavillon am Rhein“

4.

Aktuelle Rechtsänderungen im BauGB ("Bauturbo")

5.

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Germersheim

6.

Antrag zur Aufstellung eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "An der Rheinschanze";

Aufstellungsbeschluss

7.

Bebauungsplan Nr. 75 "Areal zwischen Luitpoldplatz und Queich"; Freigabe zur erneuten öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden

8.

Bauanträge

9.

Einführung einer Verpackungssteuer

10.

Überplanmäßige Auszahlung im Bereich Rheinvorland - Pavillon am Rhein

11.

Anpassung des Pachtzinses für die städtischen Kleingartenanlagen

12.

Anpassung des Essensgeldes und Einführung eines monatlichen Festbetrags für die Mittagsverpflegung an den Grundschulen

13.

Anpassung der Betreuungskosten an den Grundschulen Eduard-Orth-Schule, Geschwister-Scholl-Schule und Gottfried-Tulla-Schule

14.

Unterrichtung gemäß § 119 LBG Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)

15.

Bürgerfragestunde

16.

Mitteilungen der Verwaltung; Anfragen

Marcus Schaile, Bürgermeister