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Germersheimer Stadtanzeiger
Ausgabe 20/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates am 21.05.2024

Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 21.05.2024 um 17:30 Uhr, im Bürgersaal im Stadthaus, Kolpingplatz 3, 76726 Germersheim statt.

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Wertberichtigung von Forderungen des Haushaltsjahres 2023

3.

Mitteilungen der Verwaltung; Anfragen

Öffentlicher Teil (Beginn: 18:00 Uhr)

4.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

5.

Schulentwicklungsplan der Stadt Germersheim

6.

Auftragsvergabe Mittagsverpflegung für die Ganztagsschulen EOS und GSS

7.

Prüfung Jahresabschluss 2023 der Stadt Germersheim mitsamt Anlagen und Anhang

8.

Prüfung Jahresabschluss 2023 Sanierungstreuhandvermögen

9.

Prüfung Jahresabschluss 2023 Karl-Gregor-Stiftung

10.

1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Germersheim für das Jahr 2024

11.

Ermächtigung des Bürgermeisters für Entscheidungen für die Zeit bis zur 1. Sitzung der neu gewählten Ausschüsse

12.

Beitritt als Zuwendungsstadt zum Deutschen Institut für Urbanistik (Difu)

13.

Bebauungsplan Nr. 15 "Gewerbegebiet Wörth-West", 4. Teiländerung; Freigabe zur öffentlichen Auslegung

14.

Bebauungsplan Nr. 12 "Baugebiet Südwest zwischen L539 und L552 - Neufassung"; Aufstellungsbeschluss

15.

Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Teilregionalplans Windenergie und zur Aufstellung des Teilregionalplans Freiflächen-Photovoltaik

16.

Förderrichtlinie für Zuschussförderung von PV-Balkonanlagen

17.

Unterrichtung gemäß § 119 LBG Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)

18.

Bestimmung des Wahltages des Beirats für Migration und Integration (10. November 2024)

19.

Bürgerfragestunde

20.

Mitteilungen der Verwaltung; Anfragen

Marcus Schaile, Bürgermeister