Öffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Germersheim

am Dienstag, dem 19. Juni 2018, 18:00 Uhr, im Bürgersaal des Stadthauses, Kolpingplatz 3

Tagesordnung:

18:00 Uhr Öffentlicher Teil:

1.

Aufstellung der Schöffenliste für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

2.

Einführung einer Ehrenamtskarte

3.

Satzung „Baggersee“ Germersheim“

4.

Satzung „Wohnmobilparkplatz Carnot`sche Mauer“

5.

Jahresabschluss 2017 der Wohnbau Germersheim GmbH

6.

Bilanz 2017: Bilanzverwendung der Wohnbau GmbH

7.

Feststellung Jahresabschluss 2017 der Stadt Germersheim und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

8.

Feststellung Jahresabschluss 2017 der des Sanierungstreuhandvermögen und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

9.

Feststellung Jahresabschluss 2017 der Karl-Gregor-Stiftung und Entlastung des Stiftungsvorsitzenden

10.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 74 „Einzelhandelsmarkt Speyerer Str. 2“; Behandlung der nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der erneuten öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4a (3) BauGB; Ergebnis der Abwägung; Satzungsbeschluss

11.

Bebauungsplan Nr. 75 „Areal zwischen Luitpoldplatz und Queich“; Freigabe zur öffentlichen Auslegung und parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

12.

Ausbau der Orffstraße – Ermächtigung zur Auftragsvergabe

13.

Bürgerfragestunde

14.

Mitteilungen der Verwaltung; Anfragen

Marcus Schaile, Bürgermeister