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Germersheimer Stadtanzeiger
Ausgabe 24/2020
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates am 18.06.2020

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 18.06.2020 um 17:30 Uhr in der Tulla-Halle Sondernheim, Schulstraße 3, 76726 Germersheim statt.

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Mitteilungen der Verwaltung; Anfragen

Öffentlicher Teil

3.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

4.

(Teil)-Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen gem. § 37 Landesstraßengesetz; Teileinziehung mit Änderung der Nutzungsart für den Teilabschnitt der Ludwigstraße zwischen Einmündung in die Straße An der Hochschule und der Einmündung der Straße Königsplatz (nordöstlicher Straßenast) in Germersheim

5.

Änderung der Satzung über die Festlegung der Höhe des Geldbetrages für die Ablösung der Stellplatzpflicht in der Stadt Germersheim

6.

Einrichtung einer Zentralen Vergabestelle

7.

Prüfung Jahresabschluss 2019 der Stadt Germersheim mitsamt Anhang und Anlagen

8.

Prüfung Jahresabschluss 2019 Sanierungstreuhandvermögen

9.

Prüfung Jahresabschluss 2019 Karl-Gregor-Stiftung

10.

Bürgerfragestunde

11.

Mitteilungen der Verwaltung; Anfragen

Marcus Schaile, Bürgermeister