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Germersheimer Stadtanzeiger
Ausgabe 24/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates am 22.06.2023

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 22.06.2023 um 17:45 Uhr, im Bürgersaal im Stadthaus, Kolpingplatz 3, 76726 Germersheim statt.

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

Öffentlicher Teil 18:00 Uhr

2.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

3.

Nachwahl zu städtischen Ausschüssen, SPD-Fraktion

4.

Beitritt der Stadt Germersheim zum TRION-climate e.V.

5.

Beitritt der Stadt Germersheim zum "Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz"

6.

Teilnahme am Entschuldungsprogramm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz"

7.

Prüfung Jahresabschluss 2022 der Stadt Germersheim mitsamt Anlagen und Anhang

8.

Prüfung Jahresabschluss 2022 Sanierungstreuhandvermögen

9.

Prüfung Jahresabschluss 2022 Karl-Gregor-Stiftung

10.

Sachstand Musikschule

11.

1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Germersheim für das Jahr 2023

12.

Aufstellung der Schöffenliste für die Geschäftsjahre 2024-2028

13.

Friedhofswesen

14.

Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes für den Geltungsbereich der Ausbauplanung der Klosterstraße in 76726 Germersheim

15.

Ausbau der Klosterstraße – Freigabe der Planung des 1. Bauabschnittes nach Beteiligung der Öffentlichkeit

16.

2. Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar

17.

Vergütung von Sicherheitswachen der Feuerwehr

18.

Katzenschutzverordnung zum Schutz von freilebenden und freilaufenden Katzen

19.

Errichtung einer Mietcontaineranlage für 4 Klassenräume und Speisesaal an der Geschwister-Scholl-Grundschule

20.

Bürgerfragestunde

21.

Mitteilungen der Verwaltung; Anfragen

Marcus Schaile, Bürgermeister