Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.06.2023
Es findet eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 21.06.2023 um 18:30 Uhr, im Sitzungszimmer 8 im Stadthaus, Kolpingplatz 3, 76726 Germersheim statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Beitritt der Stadt Germersheim zum "Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz" |
| 2. | Teilnahme am Entschuldungsprogramm "Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz" |
| 3. | Vergütung von Sicherheitswachen der Feuerwehr |
| 4. | Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes für den Geltungsbereich der Ausbauplanung der Klosterstraße in 76726 Germersheim |
| 5. | Ermächtigung zur Auftragsvergabe - Erstellung eines kommunalen Wärmeplans |
| 6. | Sachstand Musikschule |
| 7. | 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Germersheim für das Jahr 2023 |
| 8. | Annahme von Spenden gemäß § 94 Abs. 3 GemO |
| 9. | Friedhofswesen |
| 10. | Mitteilungen der Verwaltung; Anfragen |
Nichtöffentlicher Teil
| 11. | Personalangelegenheiten |
| 12. | Grundstücksangelegenheiten |
| 13. | Mitteilungen der Verwaltung; Anfragen |
Öffentlicher Teil
| 14. | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |