Sitzung des Stadtrates am 05.10.2023
Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 05.10.2023 um 17:45 Uhr, im Bürgersaal im Stadthaus, Kolpingplatz 3, 76726 Germersheim statt.
Tagesordnung:
Nichtöffentlicher Teil
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Mitteilungen der Verwaltung; Anfragen |
Öffentlicher Teil 18:00 Uhr
| 3. | Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 4. | Nachwahl zu städtischen Ausschüssen, SPD-Fraktion |
| 5. | Verwendung von nachhaltigem Geschirr bei Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet |
| 6. | Anpassung der Wahlplakatierung im Stadtgebiet Germersheim (Anträge der FWG- und SPD-Fraktionen) |
| 7. | Straßenbenennung der Straße "Am Sportzentrum Wrede" und öffentliche Widmung der Verkehrsfläche |
| 8. | Vorhabenbezogener Bebauungsplan S 20 "Ehem. Grübel-Areal"; Freigabe zur öffentlichen Beteiligung und parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; Änderung des Aufstellungsbeschlusses |
| 9. | Bebauungsplan Nr. 11 "Bereich Hauptschule", 1. einfache Änderung; Aufstellungsbeschluss; Freigabe zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange |
| 10. | Ausbau der Klosterstraße in Germersheim - 2. Bauabschnitt - Freigabe der Planung |
| 11. | Asphaltinstandsetzungsarbeiten in der Bahnhof-, Zeughaus- und Rudolf-von-Habsburg-Straße - Auftragsvergabe |
| 12. | Bürgerfragestunde |
| 13. | Mitteilungen der Verwaltung; Anfragen |