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Germersheimer Stadtanzeiger
Ausgabe 42/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrats

am Dienstag, 20.10.2026, 18.00 Uhr, Bürgersaal Stadthaus

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Dienstag, 20.10.2026 um 18:00 Uhr, im Bürgersaal im Stadthaus, Kolpingplatz 3, 76726 Germersheim statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Leitziele für Nachhaltigkeit der Stadt Germersheim

2.

Kommunale Klärschlammverwertung Rheinland-PfalzAöR (KKR)

-Zustimmung zum Beitritt weiterer Träger-

3.

Bebauungsplan Nr. 75 "Areal zwischen Luitpoldplatz und Queich"; Freigabe zur erneuten öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden

4.

Bebauungsplan Nr. S 3 "Herrenfeld-Oberwald" 4. Änderung; Aufstellungsbeschluss; Freigabe zur öffentlichen Auslegung und der parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

5.

Umbau der Kreuzungsanlage L 552 - Sondernheimer Straße / Mozart- / Posthiusstraße und Verbreiterung des Rad- und Geweges entlang der L 552 Sondernheimer Straße, Höhe ehem. Betriebsgelände Gumasol

6.

Neugestaltung des Kirchenplatzes in Germersheim - Vorstellung Variante auf Grundlage der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung

7.

Überplanmäßige Mittel für den Betrieb und die Instandhaltung der Stadthalle und des Bürgerhauses

8.

Antrag der AfD-Fraktion; Einführung einer Einwohnerfragestunde in allen öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse des Stadtrates Germersheim

9.

Antrag der AfD-Fraktion; Einführung eines betrieblichen Vorschlagswesens (Ideenmanagement) und Prüfung einer Bürgerbeteiligung zur Haushaltskonsolidierung

10.

Bürgerfragestunde

11.

Mitteilungen der Verwaltung; Anfragen

Mit freundlichen Grüßen

Marcus Schaile, Bürgermeister