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Germersheimer Stadtanzeiger
Ausgabe 48/2019
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 05.12.2019

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 05.12.2019 um 18:00 Uhr, im Bürgersaal im Stadthaus, Kolpingplatz 3, 76726 Germersheim statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Nachwahl zu städtischen Ausschüssen

2.

Wahl und Berufung von 3 Personen in den Beirat für Migration und Integration

3.

Beratung Haushaltsplanentwurf der Stadt Germersheim mitsamt Anhang und Anlagen für das Haushaltsjahr 2020

4.

Beratung Haushaltsplanentwurf Sanierungstreuhandvermögen 2020

5.

Beratung Haushaltsplanentwurf Karl-Gregor-Stiftung 2020

6.

Gesamtabschluss 2018 der Stadt Germersheim mitsamt Anhang und Anlagen

7.

Feststellung Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Germersheim - Abwasserbeseitigung- mit Anlage

8.

Wirtschaftsplan 2020 der Stadtwerke Germersheim - Abwasserbeseitigung

9.

Bestellung Wirtschaftsprüfer für die Stadtwerke Germersheim - Abwasserbeseitigung

10.

Einmalige Beiträge für die erstmalige Herstellung der öffentlichen Abwasseranlagen

11.

Benutzungs- u. Kostenordnung Stadthalle

12.

Benutzungs- u. Kostenordnung Bürgersaal

13.

Benutzungs- u. Kostenordnung Bürgerhaus

14.

Benutzungs- u. Kostenordnung Gottfried-Tulla-Halle

15.

Überplanmäßiger Aufwand Stadthalle

16.

Bebauungsplan Nr. 14.1 'Industriegebiet Wörth-Ost', 1. Änderungsplan, Neufassung; Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss

17.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 "Am Bellheimer Pfad - 2. Teiländerung"; Aufstellungsbeschluss

18.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 78 "An der Rheinschanze"; Aufstellungsbeschluss

19.

Vergabe Erd- und Rohbauarbeiten sowie BaustelleneinrichtungNeubau des Feuerwehrhauses

20.

Vergabe Arbeiten der technischen Gebäudeausrüstung

Neubau des Feuerwehrhauses

21.

Auftragserteilung Planungsleistungen

Sanierung der Sporthalle der Geschwister-Scholl-Schule

22.

Ermächtigung zur Auftragsvergabe im Rahmen der energetischen Sanierung des Stadthauses, Förderprogramm KI3.0

23.

Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Bellheim: Bebauungsplan "Im Häßlich, 16. vereinfachte Änderung" der Ortsgemeinde Bellheim

24.

Bürgerfragestunde

25.

Mitteilungen der Verwaltung; Anfragen

Marcus Schaile, Bürgermeister