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Germersheimer Stadtanzeiger
Ausgabe 49/2020
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 10.12.2020 um 17:30 Uhr, in der Stadthalle Germersheim statt.

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil

1.

Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Landkreis Germersheim GmbH

2.

Wertberichtigungen des Haushaltsjahres 2020

3.

Mitteilungen der Verwaltung; Anfragen

Öffentlicher Teil

4.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

5.

Nachwahl eines Ausschussmitgliedes

6.

Haushaltsplanentwurf der Stadt Germersheim mitsamt Anhang und Anlagen für das Haushaltsjahr 2021

7.

Haushaltsplanentwurf Sanierungstreuhandvermögen 2021

8.

Haushaltsplanentwurf Karl-Gregor-Stiftung 2021

9.

Gesamtabschluss 2019 der Stadt Germersheim mitsamt Anhang und Anlagen

10.

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadtwerke Germersheim - Abwasserbeseitigung - mit Anlage

11.

Wirtschaftsplan 2021 der Stadtwerke Germersheim - Abwasserbeseitigung

12.

Gestaltungssatzung für die Innenstadt von Germersheim

13.

Gestaltungssatzung für den Altort von Sondernheim

14.

Änderung der Hundesteuersatzung 2021

15.

Satzung über die Erhebung von Feld-, Weinbergs- und Waldwegebeiträgen

16.

Vermeidung von Schottergärten

17.

Änderung der Schulbezirke der Eduard-Orth-Schule und der Geschwister-Scholl-Grundschule

18.

Außerplanmäßige Ausgabe Kitas aufgrund von Fördermitteln des Landes

19.

Gemeinsamer Antrag "Stolpersteine auch in unserer Stadt"

20.

Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN "Sichere Häfen"

21.

Bebauungsplan Nr. 47 "Nachtigallenweg - Lunette", Neufassung; Behandlung der im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen; Satzungsbeschluss

22.

Teilausbau der Maiblumenstraße - Auftragserteilung

23.

Ausbau der Straße An der Hochschule

24.

Bürgerfragestunde

25.

Mitteilungen der Verwaltung; Anfragen

Marcus Schaile, Bürgermeister