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Germersheimer Stadtanzeiger
Ausgabe 49/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Sitzung des Stadtrates

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 15.12.2022 um 18.00 Uhr, in der Stadthalle Germersheim statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Reinigung der städtischen Einrichtungen - Auftragsvergabe

2.

Vorstellung der neuen Homepage der Stadt Germersheim

3.

Beratung Haushaltsplanentwurf 2023 der Stadt Germersheim mit Anlagen und Anhang

4.

Beratung Haushaltsplanentwurf Sanierungstreuhandvermögen 2023

5.

Beratung Haushaltsplanentwurf der Karl- Gregor Stiftung 2023

6.

Gesamtabschluss 2021 der Stadt Germersheim mit Anhang und Anlagen

7.

Feststellung Jahresabschluss 2021 - Abwasserbeseitigung

8.

Wirtschaftsplan 2023 - Abwasserbeseitigung

9.

Laufende Abwasserentgelte 2023 - Abwasserbeseitigung

10.

Förderprogramm Klimaangepasstes Waldmanagement des Bundes

11.

Antrag des Beirats für Migration und Integration

12.

Änderung der Friedhofssatzung

13.

Änderung der Friedhofsgebührensatzung

14.

Satzung zur Aufhebung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets "Altstadt Germersheim" in Germersheim vom 09.06.1981, geändert durch Änderungssatzungen vom 04.08.1998, 17.06.2005 und 20.03.2013

15.

Auftragsvergaben - Zeitverträge nach STLB-BauZ (Standardleistungsbuch für das Bauwesen - Zeitvertragsarbeiten)

16.

Antrag der SPD-Fratkion

17.

Antrag der FDP-Fraktion

18.

Gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP, FWG, SPD

19.

Verlängerung der Optionsfrist beim § 2b UStG

20.

Bürgerfragestunde

21.

Mitteilungen der Verwaltung; Anfragen

Marcus Schaile, Bürgermeister