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Germersheimer Stadtanzeiger
Ausgabe 49/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Öffentliche Bekanntmachung

Es findet eine Sitzung des Stadtrates am Mittwoch, 13.12.2023 um 17:30 Uhr, im Bürgersaal im Stadthaus, Kolpingplatz 3, 76726 Germersheim statt.

Tagesordnung:

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen der Verwaltung; Anfragen

Öffentlicher Teil um 17:45 Uhr

3.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

4.

Unterrichtung nach § 33 Gemeindeordnung (GemO)

5.

Unterrichtung gemäß § 119 LBG Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)

6.

2. Nachtragshaushaltssatzung und 2. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Germersheim für das Jahr 2023

7.

Beratung Haushaltsplanentwurf 2024 der Stadt Germersheim mit Anlagen und Anhang

8.

Beratung Haushaltsplanentwurf Sanierungstreuhandvermögen 2024

9.

Beratung Haushaltsplanentwurf der Karl- Gregor Stiftung 2024

10.

Gesamtabschluss 2022 der Stadt Germersheim mit Anhang und Anlagen

11.

Maßnahmen KIPKI

12.

Satzung zur Aufhebung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets Theobaldkaserne Germersheim vom 24.08.1998

13.

Ausbau der Klosterstraße / 1. Bauabschnitt - Auftragsvergabe

14.

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 - Abwasserbeseitigung

15.

Einmalige Kanalbeiträge - Abwasserbeseitigung

16.

Laufende Abwasserentgelte 2024 - Abwasserbeseitigung

17.

Wirtschaftsplan 2024 - Abwasserbeseitigung

18.

Jahresabschluss 2022 der Wohnbau Germersheim GmbH

19.

Bürgerfragestunde

20.

Mitteilungen der Verwaltung; Anfragen

Marcus Schaile, Bürgermeister