Niederschrift über die 19. Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ulrichstein
am Freitag, 24. Februar 2023 um 20:00 Uhr
im Bürgersaal des Rathauses
Es sind erschienen:
von der Stadtverordnetenversammlung:
Stadtverordnetenvorsteher Karl Weisensee, die Stadtverordneten, Jörg Hermann, Torsten Jost, Christian Faust, Jan Philipp Mettler, Philipp Geiß, Till Hermann, Michael Mettler, Frank Schäfer, Steffen Scharmann, Jens Scharmann und Albert Appel
| Entschuldigt fehlten: | Dirk Bauer, Dr. Sven Kilian und Reinhard Eifert |
vom Magistrat:
Bürgermeister Edwin Schneider, 1. Stadtrat Joachim Erbes, die Stadträte Werner Funk, Manfred Feineis, Volker Scharmann und Armin Kraft sowie die Stadträtin Marion Möller
| Entschuldigt fehlt: | der Stadtrat Mirko Auer |
| Schriftführerin: | Michaela Frank |
| Presse: | Jutta Schütt-Frank und Oliver Hack |
| Gäste: | OV Ulrichstein, OV Ober-Seibertenrod, Ehrenwehrführer Erwin Momberger, Herr Gans und Frau Becker vom Architekturbüro Gans sowie weitere Gäste der Großgemeinde |
Tagesordnung:
| 1. | Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit | |
| 2. | Ev. Kindertagesstätte Ulrichstein; | |
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| hier: | An-/Umbau an die bestehende städtische Kindertagesstätte - Entscheidung über Baubeginn und Bauausführung - DS 98-XII/StVV |
| 3. | Anfragen und Mitteilungen | |
Sitzungsergebnis:
zu TOP 1:
Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
Stadtverordnetenvorsteher Karl Weisensee eröffnet die Sitzung um 20:05 Uhr, begrüßt alle Anwesenden und stellt fest, dass die Stadtverordneten durch Einladung vom 16. Februar 2023 ordnungsgemäß zur Sitzung einberufen wurden und in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. Hiergegen ergeben sich keine Einwände.
zu TOP 2:
Ev. Kindertagesstätte Ulrichstein;
| hier: | An-/Umbau an die bestehende städtische Kindertagesstätte – Entscheidung über Baubeginn und Bauausführung |
Stadtverordnetenvorsteher Weisensee erläutert den aktuellen Sachstand.
Auch Bürgermeister Schneider geht ebenfalls nochmals ausführlich auf den bisherigen Sachstand ein.
Frau Becker vom Architekturbüro Gans erläutert anhand der beigefügten Präsentation die Kosten für die zwei unterschiedlichen Bauweisen und geht dabei ausführlich auf die voraussichtlichen Mehrkosten von ca. 10.710 € bei Holzbauweise im Erdgeschoss sowie die sich daraus ergebende Problematik bei zwei Bauweisen ein.
Weiterhin teilt Frau Becker mit, dass die geplante Steganlage (Fluchtweg) im Außenbereich brandschutztechnisch vorzusehen ist.
Die Sitzung wird um 20.50 Uhr zur Beratung unterbrochen.
Die Sitzung wird um 21:05 Uhr fortgesetzt.
Herr Stadtverordnetenvorsteher beantragt folgende Änderungen und lässt darüber abstimmen:
| 1. | Die Versorgungsleitungen sind an den Außeneinheiten so anzubringen, dass ein späterer Anbau ohne Eingriff in das Bestandsgebäude möglich ist. |
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| Abstimmungsergebnis: einstimmig. |
| 2. | Die Stützmauer soll gerade in Massivbetonbauweise ausgeführt werden. |
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| Abstimmungsergebnis: einstimmig. |
| 3. | Auf die Lüftungsanlage wird verzichtet: |
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| Abstimmungsergebnis: 10 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen. |
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Anbau an das bestehende Kita-Gebäude in Massivbauweise erstellen zu lassen.
| Abstimmungsergebnis: | einstimmig |
zu TOP 3:
Anfragen und Mitteilungen
Es liegen keine Anfragen und Mitteilungen vor.
Ende der Sitzung um 21:10 Uhr.
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| (Michaela Frank) | (Karl Weisensee) |
| Schriftführerin | Stadtverordnetenvorsteher |