Einladung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ulrichstein
am Freitag, 19. April 2024 um 20:00 Uhr
im Sitzungssaal des Rathauses der Stadt Ulrichstein.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bericht aus der Betriebskommission "SWU" |
| 3. | Mögliche Unterbringung geflüchteter Ausländer/innen in einer kommunalen Unterkunft in Ulrichstein |
| hier: Beschluss welche Variante einer Unterbringung von der Verwaltung vorangebracht werden soll |
| 4. | Vorstellung Gesellschaftsvertragsentwurf mit der EGV zur "Energie Ulrichstein GmbH" (Vorstellung durch EGV) |
| 5. | Beschluss in welchen Ortsteilen Neubaugebiete ausgewiesen werden sollen |
| hier: Festlegung welches Gebiet in dem jeweiligen Ortsteil entwickelt werden soll |
| 6. | Kindergartenanbau |
| hier: Bau einer PV-Anlage auf dem Dach des Anbaus |
| 7. | Antrag der CDU-Fraktion vom 04.04.2024; |
| hier: Änderung der Leitlinie für Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen in der Stadt Ulrichstein |
| 8. | Antrag der CDU-Fraktion vom 04.04.2024; |
| hier: Regelmäßige Durchführung eines offiziellen Jahresempfanges für die Neugeborenen eines Jahres durch die Stadt Ulrichstein |
| 9. | Anfragen und Mitteilungen |