Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am Freitag, 28. März 2025
| Ort der Sitzung: | Sitzungssaal, Rathaus Ulrichstein |
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| Beginn der Sitzung 20:03 Uhr | Ende der Sitzung 20:37 Uhr |
Anwesend
Vorsitzender
Stadtverordnetenvorsteher Karl Weisensee
Gremiumsmitglieder
Dirk Bauer
Christian Faust
Torsten Jost
Philipp Geiß
Till Hermann
Michael Mettler
Jan Philipp Mettler
Dr. Sven Kilian
Klaus-Dieter Semmler
Jens Scharmann
1. Stadtrat
Joachim Erbes
Stadtrat
Werner Funk
Manfred Feineis
Mirko Auer
Armin Kraft
Schriftführerin
Anke Prössl
Abwesend
Bürgermeister Dr. Steffen Scharmann
Jörg Hermann
Gerhard Bärsch
Frank Schäfer
Stadträtin Marion Möller
Stadtrat Volker Scharmann
Sonstige TeilnehmerInnen
OV Ulrichstein, OV Bobenhausen II, OV Ober-Seibertenrod, OV Rebgeshain, Presse: Herr Stock
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Der Vorsitzende:
Stadtverordnetenvorsteher Karl Weisensee
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SchriftführerIn
Anke Prössl
Tagesordnung
| 1. | Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit |
| 2. | Bericht aus der Betriebskommission "SWU" |
| 3. | Aufstellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Ulrichstein gemäß § 112 Hessische Gemeindeordnung (HGO) |
| 4. | Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 |
| 5. | Verabschiedung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025 des Kommunalen Eigenbetriebes "Stadtwerke Ulrichstein (SWU)" |
| 6. | Anfragen und Mitteilungen |
| TOP 1. | Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit |
Stadtverordnetenvorsteher Weisensee eröffnet um 20:03 Uhr die Sitzung, begrüßt alle Anwesenden und stellt fest, dass die Stadtverordneten durch Einladung vom 20.03.2025 ordnungsgemäß zur Sitzung einberufen wurden und in beschlussfähiger Anzahl erschienen sind. Hiergegeben ergeben sich keine Einwände.
| TOP 2. | Bericht aus der Betriebskommission "SWU" |
Der 1. Stadtrat Joachim Erbes lässt Bürgermeister Dr. Scharmann krankheitsbedingt entschuldigen und teilt mit, dass seit der letzten Stadtverordnetenversammlung keine Sitzung der Betriebskommission stattgefunden hat.
| TOP 3. | Aufstellung des Jahresabschlusses 2023 der Stadt Ulrichstein gemäß § 112 Hessische Gemeindeordnung (HGO) |
Stadtverordnetenvorsteher Weisensee verliest die Beschlussempfehlung mit Begründung.
Beschluss:
| a) | Der Magistrat der Stadt Ulrichstein stellt gemäß § 112 HGO den Jahresabschluss für das Jahr 2023 in der beigefügten Fassung mit der Vermögens-, Ergebnis- und Finanzrechnung fest. |
| b) | Die Stadtverordnetenversammlung nimmt gemäß § 112 Abs. 5 HGO (zweiter Halbsatz) die wesentlichen Ergebnisse der Jahresrechnung zur Kenntnis. |
| TOP 4. | Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und allen Anlagen für das Haushaltsjahr 2025 |
Stadtverordnetenvorsteher Weisensee verliest die Beschlussempfehlung und geht kurz auf den zeitlichen Ablauf der Haushaltsplanung ein.
Der 1. Stadtrat Erbes bedankt sich für die Aufstellung des Haushalts- und Wirtschaftsplanes 2025 sowie die sachlichen Diskussionen. Anschließend geht er auf die Zahlenwerke sowie die Anforderungen, die den Kommunen seitens des Landes und Bundes auferlegt werden, ein.
Für den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt, Wirtschaft und Verkehr teilt Herr Jens Scharmann mit, dass beide Ausschüsse dem Haushaltsplan 2025 mit sämtlichen Anlagen, Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt, Investitionsprogramm, Stellenplan und dem Gesamtplan mit allen Anlagen zugestimmt haben.
Philipp Geiß berichtet, dass der Bau- und Planungsausschuss ebenfalls einstimmig dem Haushaltsplan 2025 mit sämtlichen Anlagen, Ergebnishaushalt, Finanzhaushalt, Investitionsprogramm, Stellenplan und dem Gesamtplan mit allen Anlagen zugestimmt hat.
Anschließend gehen die Fraktionsvorsitzenden der CDU, SPD, FW sowie der AK-Fraktion auf das Zahlenwerk des Haushaltsplanes ein und bedanken sich bei dem Kämmerer Daniel Wolf für die Erstellung des Haushalts- und Wirtschaftsplanes 2025.
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ulrichstein stimmt dem Haushaltsplan 2025 zu.
Abstimmungsergebnis:
| Ergebnishaushalt: | einstimmig |
| Finanzhaushalt: | einstimmig |
| Investitionshaushalt: | einstimmig |
| Stellenplan: | einstimmig |
| Gesamtplan mit allen Anlagen | einstimmig |
| TOP 5. | Verabschiedung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2025 des Kommunalen Eigenbetriebes "Stadtwerke Ulrichstein (SWU)" |
Stadtverordnetenvorsteher Weisensee verliest die Beschlussempfehlung.
Der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Ausschuss für Landwirtschaft, Forsten, Wirtschaft, Umwelt und Verkehr empfehlen beide einstimmig, dem Wirtschaftsplan 2025 mit allen Anlagen zuzustimmen, so der Stadtverordnete Jens Scharmann.
Der Vorsitzende des Ausschusses für Bauen und Planen, Herr Philipp Geiß, teilt mit, dass der Ausschuss ebenfalls empfiehlt, dem Wirtschaftsplan inkl. aller Anlagen zuzustimmen.
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ulrichstein stimmt dem Wirtschaftsplan 2025 inkl. aller Anlagen zu.
Abstimmungsergebnis:
| Ergebnishaushalt: | einstimmig |
| Finanzhaushalt: | einstimmig |
| Investitionshaushalt: | einstimmig |
| Stellenplan: | einstimmig |
| Gesamtplan mit allen Anlagen: | einstimmig |
| TOP 6. | Anfragen und Mitteilungen |
Anfragen:
Es liegen keine Anfragen vor.
Mitteilungen:
Der 1. Stadtrat berichtet von der am Dienstag, 25.03.2025, stattgefundenen Pflanzaktion der Firma OFB Projektentwicklung GmbH in Feldkrücken. In diesem Zusammenhang wurde dort ein Teil der vom VHC gespendeten Bäume gepflanzt, der andere Teil soll im Bereich „Hofhöhe/Ulrichsteiner Kreuz“ gepflanzt werden.
Weiterhin informiert der 1. Stadtrat darüber, dass die Klärschlammräumung diese Woche begonnen hat. Ebenfalls hat die Firma Goetel ihre Arbeiten in Feldkrücken wieder aufgenommen.
Abschließend berichtet Herr Erbes von dem erfolgreich durchgeführten „Jahresempfang für Neugeborene“ am Nachmittag.
Der Stadtverordnetenvorsteher Weisensee beendet um 20:37 Uhr die Sitzung.