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Amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Ulrichstein
Ausgabe 19/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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​​​​​​​Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

E I N L A D U N G

Die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung, des Magistrates, die Ortsvorsteher sowie alle Bürgerinnen und Bürger der Großgemeinde Ulrichstein werden hiermit zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am

Freitag, 12. Mai 2023 um 20.00 Uhr

in die DGH Rebgeshain, Fellweg 3 a, 35327 Ulrichstein-Rebgeshain freundlichst eingeladen.

Ulrichstein, 04. Mai 2023

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Karl Weisensee
(Stadtverordnetenvorsteher)
Tagesordnung:

1.

Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

2.

Bericht aus der Betriebskommission „SWU“

3.

Ev. Kindertagesstätte Ulrichstein;

hier:

Ergebnis der Elternbefragung durch die Stadt Ulrichstein gem. § 10 Kindertagesstättenbetriebsvertrages vom 09.12.2021 (PowerPoint-Präsentation)

4.

Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen auf landwirtschaftlichen Flächen;

hier:

Richtlinien für die Errichtung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen (DS 58b-XII/StVV)

5.

Wahl der Schöffen;

hier:

Aufstellung der Vorschlagsliste durch die Stadt Ulrichstein für die Jahre 2024 bis 2028 (DS 104-XII/StVV)

6.

Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 27.03.2023;

hier:

Möglichkeiten auf Entfallen einer Weiterbesoldung eines Bürgermeisters / einer Bürgermeisterin (DS 105-XII/StVV)

7.

Antrag Bündnis 90 / Die Grünen vom 11.04.2023;

hier:

Informationsveranstaltung zum Thema: „Energetische Modernisierung von Wohngebäuden“ mit einem Energieberater (DS 106-XII/StVV)

8.

Antrag AfD-Fraktion vom 11.04.2023;

hier:

Steuerbefreiung für Hunde aus dem Tierheim - Änderung der Hundesteuersatzung (DS 107-XII/StVV)

9.

Anfragen und Mitteilungen