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Amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Ulrichstein
Ausgabe 21/2026
Amtliche Bekanntmachungen
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Einladung Ratsinformation zur Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 22.05.2026

Einladung

zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Ulrichstein

am Freitag, 22. Mai 2026 um 20:00 Uhr

in das DGH Wohnfeld, Stammwiesenweg 2, Stt. Wohnfeld.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung,

Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

2.

Wahl der Vertreterinnen und Vertreter sowie Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die Betriebskommission des Eigenbetriebes „Stadtwerke Ulrichstein (SWU)“

3.

Umbau/Sanierung Dorftreff Unter-Seibertenrod

hier:

Aufhebung des Sperrvermerks auf die Haushaltspostition "Umbau/Sanierung Dorftreff US"

4.

Mehrgenerationenpark Ulrichstein

hier:

Stellung eines LEADER-Förderantrags sowie Umwidmung von Haushaltsmitteln zur Umsetzung des Projekts

5.

Jahresabschluss Stadt Ulrichstein zum 31. Dezember 2019

hier:

über- und außerplanmäßige Ausgaben

6.

Jahresabschluss Stadt Ulrichstein zum 31. Dezember 2019

hier:

Entlastung des Magistrates gemäß §114 HGO

7.

Bauleitplanung

hier:

Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für den Bebauungsplan "Solarpark Gilgtalhöfe"

8.

Bauleitplanung

hier:

Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Änderung Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Solarpark Gilgtalhöfe"

9.

Dorfmoderation und Dorfentwicklung

10.

Verleihung von Ehrenbezeichnungen nach § 9 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Ulrichstein

11.

Anfragen und Mitteilungen

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Jan Philipp Mettler
Stadtverordnetenvorsteher